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Bürgerbegehren & Bürgerentscheid

Wahlurne mit der NRW-Flagge

Bei den Kommunalwahlen werden mit dem Stadtrat und dem Bürgermeister die Vertreter der Bürger auf kommunaler Ebene gewählt. Die Wahl der Vertretungen bezeichnet man als representative Demokratie.

Der Gesetzgeber hat den Bürgern jedoch mit Hilfe von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden zusätzlich die Möglichkeit eingeräumt, anstelle des Stadrates Entscheidungen zu treffen. (unmittelbare oder direkte Demokratie). Das bei einem Bürgerentscheid zustandekommende Ergebnis hat dabei die selbe Wirkung wie die eines Ratentscheides.

Die Seiten des Ministerium für Inneres und Kommunales in Nordrhein-Westfalen geben Ihnen einen Überblick über Abläufe und Voraussetzungen. Den Link finden Sie im unteren Bereich dieser Seite unter "Weiterführende Informationen"

 

Ansprechpartner

Name Kontakt
Hübbers, Udo
Minoritenplatz 1
47533 Kleve
Tel.:0 28 21 / 84 - 200
E-Mail: Udo.Huebbers@Kleve.de
Meuwsen, Michael
Minoritenplatz 1
47533 Kleve
Tel.:0 28 21 / 84 - 210
E-Mail: Michael.Meuwsen@kleve.de
Monien, Stephan
Minoritenplatz 1
47533 Kleve
Tel.:0 28 21 / 84 - 555
E-Mail: Stephan.Monien@Kleve.de

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