1133/X. - Controllingbericht des Fachbereichs Tiefbau für das 2. Quartal 2019

Vorlagennummer	1133/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Controllingbericht des Fachbereichs Tief.pdf
• 1201 und 1202_1.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Umwelt- und Verkehrsausschuss nimmt den Controllingbericht zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Im vorliegenden Controllingbericht „1201 – Straßen, Unterhaltung öffentlicher Verkehrsflächen“ für das zweite Quartal des Haushaltsjahres 2019 verzeichnet der geplante Saldo im Bereich des Ergebnisplanes nur geringe Abweichungen.
Bei den Investitionsmaßnahmen konnten nachstehend aufgeführte Tiefbaumaßnahmen bis zum 30.06.2019 abgeschlossen werden (fortgeschrieben):

- Europa-RadBahn, 2. Bauabschnitt
- Dauerhafte Sanierung der Kaskadenböschung
- Neubau Zufahrt Unilever
- Neubau Erschließungsstraße Op de Botter
- Stadthallenumfeld, 1. Bauabschnitt
- Sportanlage Materborn
- Sportanlage Rindern
- Spyckstraße, 1. Bauabschnitt
- Leitgraben (Baugebiet)


Folgende Tiefbaumaßnahmen sind derzeit im Bau:

- Umbau von Bushaltestellen, 6. Bauabschnitt
- Erweiterung Wallgrabenzone
- Stadthallenumfeld, 2. Bauabschnitt
- Mühlenberg, 2. BA ("Schlachthof")
- Umgestaltung Bahnhofsvorplatz
- Sportplatz Griethausen


Die weiteren aufgeführten Tiefbaumaßnahmen befinden im Planungs- bzw. Ausschreibungsverfahren:

- Bau einer Erschließungsstraße zwischen Hammscher Weg und Wilhem-Sinsteden-Straße (aufgrund Investor-Tätigkeit nur Baustraße)
- Rückbau Bahnsteigüberdachung
- Spyckstraße, 2. Bauabschnitt
- Ringstraße
- Erschließung Meißner Straße
- Erschließungsmaßnahme Goldacker/Neerfeldstraße
- Bakkermat (IHK)
- Umbau von Bushaltestellen, 7. Bauabschnitt
- Van-Houten-Straße
- Karl-Kisters Straße
- Brodhof
- Umleitungskonzept Ringstraße
- Stadthallenumfeld, 3. Bauabschnitt, Ufersituation Bleichen
- Umbau von Kreisverkehren gemäß Vorgaben der Barrierefreiheit



Bei der Maßnahme Rückbau der Bahnsteigüberdachung müssen im Hinblick auf die Finanzierung weitere Gespräche mit der DB AG und den Investoren erfolgen.

Darüber hinaus werden die Kanäle in Kleve sukzessive durch TV-Inspektionen untersucht.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Umwelt- und Verkehrsausschuss, 05.09.2019

Wortbeitrag:

Der Umwelt- und Verkehrsausschuss nimmt den Controllingbericht des Fachbereichs Tiefbau für das zweite Quartal 2019 zur Kenntnis. Sachkundiger Bürger Wiegersma teilt mit, dass er in dem Bericht landwirtschaftliche Straßen vermisse. Hierfür könnten Förderungen beantragt werden. Tariflich Beschäftigter Klockhaus antwortet, dass in den vergangenen Jahren hierfür kein Ansatz gebildet worden sei. Auch finde derzeit ein konzeptionelles Umdenken statt. Ein Konzept werde unter Berücksichtigung einer möglichen Förderung erstellt, um Maßnahmen anschließend nachhaltig durchführen zu können.

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