Login

Passwort vergessen?

Inhalt

1209/X. - Bebauungsplan Nr. 8-258-4 für den Bereich Mehrer Straße im Ortsteil Donsbrüggen


hier: Satzungsbeschluss

Vorlagennummer1209/X.
Beratungsartöffentlich
Drucksache und Anlagen:
Beschlussvorschlag:


Der Rat der Stadt Kleve wägt alle im Rahmen des Bauleitplanverfahrens vorgelegten Stellungnahmen von Bürgern und Behörden ab und beschließt auf grund der §§ 2 Abs. 1 und 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung und des § 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der derzeit gültigen Fassung den Bebauungsplan Nr. 8-258-4 für den Bereich Mehrer Straße im Ortsteil Donsbrüggen bestehend aus Planzeichnung, der Begründung sowie den dazugehörigen Gutachten und Berichten als Satzung.

Sachverhalt:


Der Rat der Stadt Kleve hat am 10.10.2018 beschlossen, das Verfahren des Bebauungsplans Nr. 8-258-4 beschlossen das Verfahren einzuleiten und die öffentliche Auslegung durchzuführen, diese fand in der Zeit vom 08.07.2019 bis 19.08.2019 einschließlich statt. Die Behörden und Träger öffentlicher Belange wurden mit dem Schreiben vom 03.07.2019 um Stellungnahme gebeten.

Ziel der Planung ist es, durch Änderung der Zweckbestimmung der Gemeinbedarfsfläche sowie der Erweiterung der ausgewiesenen überbaubaren Fläche Möglichkeiten für an breiteres Repertoire an Nutzungen herbeizuführen. Hierdurch werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Weiterentwicklung einer bereits vorhandenen und erschlossenen Gemeinbedarfsfläche geschaffen.

Über die schriftlich vorgebrachten Stellungnahmen, die in dieser Drucksache mit Abwägungstabelle beigefügt sind, hat der Rat der Stadt unter Abwägung zwischen privaten und öffentlichen Interessen gegeneinander und untereinander zu beraten und abschließend zu entscheiden.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Bau- und Planungsausschuss, 20.11.2019
Wortbeitrag:
Technischer Beigeordneter Rauer erläutert die Drucksache Nr. 1209/X.

Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, so wie in der Drucksache Nr. 1209/X zu beschließen.
Haupt- und Finanzausschuss, 04.12.2019
Wortbeitrag:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.
Rat, 11.12.2019
Beschluss:
Der Rat der Stadt Kleve wägt alle im Rahmen des Bauleitplanverfahrens vorgelegten Stellungnahmen von Bürgern und Behörden ab und beschließt einstimmig aufgrund der §§ 2 Abs. 1 und 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung und des § 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der derzeit gültigen Fassung den Bebauungsplan Nr. 8-258-4 für den Bereich Mehrer Straße im Ortsteil Donsbrüggen bestehend aus Planzeichnung, der Begründung sowie den dazugehörigen Gutachten und Berichten als Satzung.

nach oben