1210/X. - Bebauungsplan Nr. 1-333-0 für den Bereich Kermisdahlstraße

hier: Satzungsbeschluss

Vorlagennummer	1210/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Abwägung Offenlage_1.pdf
• Anregungen Gesamt frühzeitige Beteiligung_1.pdf
• Anregungen Gesamt Offenlage_1.pdf
• Übersicht_1.pdf
• Planzeichnung_1.pdf
• Bebauungsplan Nr. 1-333-0 für den Bereic.pdf
• Abwägung frühzeitige Beteiligung_1.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Kleve wägt alle im Rahmen des Bauleitplanverfahrens vorgelegten Stellungnahmen von Bürgern und Behörden ab und beschließt aufgrund der §§ 2 Abs. 1 und 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung und des § 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der derzeit gültigen Fassung den Bebauungsplan Nr. 1-333-0 für den Bereich Kermisdahlstraße bestehend aus der Planzeichnung, der Begründung sowie den dazugehörigen Gutachten und Berichten als Satzung.

Sachverhalt:

Der Rat der Stadt Kleve hat am 18.12.2018 die Einleitung des Verfahrens sowie die frühzeitige Beteiligung beschlossen. Diese wurde vom 08.01.2019 bis 25.01.2019 einschließlich durchgeführt. Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sind mit Schreiben vom 03.01.2019 um Stellungnahme gebeten worden. Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans hat der Rat der Stadt Kleve am 15.05.2019 beschlossen. Diese fand vom 13.08.2019 bis 16.09.2019 einschließlich statt. Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sind mit Schreiben vom 01.08.2019 um Stellungnahme gebeten worden.

Im Zuge der öffentlichen Auslegung sind keine Anregungen eingegangen, die eine Änderung der zur Folge hatten.
Ziel des Bebauungsplans ist es, zusätzlichen innenstadtnahen Wohnraum zu schaffen sowie die zukünftigen Entwicklungen im Bereich der Straße Brücktor zu steuern. Im Bereich entlang der Straße Brücktor wird ein Mischgebiet, in den weiteren Bereich ein allgemeines Wohngebiet sowie eine Erschließung für die innenliegenden Bereiche ausgewiesen.

Die Anregungen und Stellungnahmen der Beteiligungen sind der beiliegenden Tabelle zu entnehmen. Über die schriftlich vorgebrachten Stellungnahmen, die in Kopie dieser Drucksache beigefügt sind, hat der Rat nunmehr durch Abwägung zwischen privaten und öffentlichen Interessen gegeneinander und untereinander zu beraten und zu entscheiden.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Bau- und Planungsausschuss, 20.11.2019

Wortbeitrag:

Technischer Beigeordneter Rauer erläutert die Drucksache Nr. 1210/X. StV. Fuchs führt aus, dass die innerstädtische Verdichtung positiv gesehen werde. Allerdings bittet sie, dass eine behutsame Ausschachtung in diesem Bereich und eine Dokumentation der Funde erfolgen, um den Bedenken des LVR gerecht zu werden. Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass baubegleitende Arbeiten erforderlich sind und dies unstrittig sei. Sobald die Planung konkretisiert sei, werden die Pläne nochmals im AKS vorgestellt. Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, so wie in der Drucksache Nr. 1210/X zu beschließen.

Haupt- und Finanzausschuss, 04.12.2019

Wortbeitrag:	Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.

Rat, 11.12.2019

Beschluss:

Der Rat der Stadt Kleve wägt alle im Rahmen des Bauleitplanverfahrens vorgelegten Stellungnahmen von Bürgern und Behörden ab und beschließt einstimmig aufgrund der §§ 2 Abs. 1 und 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung und des § 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der derzeit gültigen Fassung den Bebauungsplan Nr. 1-333-0 für den Bereich Kermisdahlstraße bestehend aus der Planzeichnung, der Begründung sowie den dazugehörigen Gutachten und Berichten als Satzung.

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