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609/X. Duplikat - Parkpflegewerk Neuer Tiergarten Kleve/ Kernbereich

Vorlagennummer609/X. Duplikat
Beratungsartöffentlich
Drucksache und Anlagen:
Beschlussvorschlag:


Der Rat der Stadt Kleve beschließt das o. g. Konzept als handlungsleitende Grundlage für die zukünftigen Entwicklungen der historischen Gartenanlagen in der Stadt Kleve. Das Konzept ist entsprechend in der Planung zu berücksichtigen und umzusetzen.

Sachverhalt:


Im Stadtentwicklungskonzept aus dem Jahr 2009, welches in enger Zusammenarbeit mit den Bürgern der Stadt erstellt werden konnte, ist das Ziel formuliert, Grün und Freiräume zu erhalten, als wichtige Maßnahme ist darin die Erstellung eines Parkpflegewerks aufgeführt.

Als Bearbeitungsgebiet des Parkpflegewerks wurde der Kernbereich des Neuen Tiergartens mit der zentralen Hauptachse vom Amphitheater zum Prinz-Moritz-Kanal und den in der Ebene liegenden Parkbereichen vom Forstgarten bis zum Schützenhauspark bestimmt. Mit der Bearbeitung wurde das Fachbüro für Landschaftsarchitektur von Elke Lorenz aus Düsseldorf beauftragt. Zu Beginn des Jahres 2014 hat Frau Lorenz die Bearbeitung des Parkpflegewerks in Kleve aufgenommen. Ihre Tätigkeit gliederte sich dabei in die Historische Analyse und Dokumentation, die Bestandserfassung, die Bestandsanalyse und -bewertung, die Denkmalbewertung sowie den Ziel- und Entwicklungsplan. Die Ziel- und Maßnahmenplanung basiert auf einer vorherigen ausführlichen Analyse der historischen Quellen und Bestandssituation, deren wesentliche Ergebnisse zur Begründung der Zielstellung jeweils aufgeführt werden. Der Planungsprozess wurde von einem fachämterübergreifenden Gremium begleitet, dessen Diskussionen und schriftliche Stellungnahmen in das Ergebnis des Parkpflegewerks eingeflossen sind.

Der Entwurf der Ziel- und Maßnahmenplanung wurde in der öffentlichen gemeinsamen Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses und des Ausschusses für Kultur und Stadtgestaltung am 07.09.2016 vorgestellt. Da sich im Anschluss kein Änderungsbedarf ergeben hat, schlägt die Verwaltung vor, das Konzept in der vorliegenden Fassung als handlungsleitende Grundlage zu beschließen, damit es als Basis weiterer Planungen sowie der Pflege der historischen Anlagen Berücksichtigung finden kann.

Die jeweiligen Einzelmaßnahmen werden dem Rat im Zuge der Haushaltsmittelanmeldung vorgestellt und können diskutiert werden.

Die Kurzfassung des Parkpflegewerks und der Gesamttext nebst Planwerk stehen zur Einsicht und zum Download als Anlage zur Drucksache im Ratsportal der Stadt Kleve zur Verfügung.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Rat, 28.06.2017
Beschluss:
Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig, die Drucksache Nr. 609/X. zum Parkpflegewerk Neuer Tiergarten Kleve/ Kernbereich zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung zurückzuverweisen.
Wortbeitrag:
Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass die eingereichten Korrekturen an Frau Lorenz weitergegeben worden seien und auch bereits ein Teil der Antworten vorliege. Er empfiehlt, das Parkpflegewerk in den Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung zurückzuverweisen.

Die Fraktionen schließen sich dem Vorschlag an.

StV. Cosar bedankt sich für die hervorragende Arbeit, die StV. Schnütgen im Rahmen des Parkpflegewerks geleistet habe.
Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung, 06.09.2017
Wortbeitrag:
Technischer Beigeordneter Rauer führt aus, dass es zu diesem Parkpflegewerk Neuer Tiergarten Kleve/ Kernbereich zwischenzeitlich viele Gespräche und verschiedene Anregungen gegeben habe, über die gleichfalls viel diskutiert worden sei. So rücke u.a. die Landschaftsarchitektin Elke Lorenz nicht von den wissenschaftlichen Darstellungen ihres Gutachtens ab.

Ungeachtet dessen, sei das Konzept als handlungsleitende Grundlage für die zukünftigen Entwicklungen der Parkanlagen zu sehen.

StV. Schnütgen erklärt, dass es bei den durch die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Kleve in der Sitzung vom 17.05.2017 aufgezeigten Powerpoint-Präsentationen zu einzelnen Punkten des Parkpflegewerks Neuer Tiergarten zu dem Punkt "Veranstaltungen" zu einer missverständlichen Aussage gekommen sei. Daher gelte es noch einmal deutlich herauszustellen, dass sich nicht der Park für die dort stattfindenden Veranstaltungen zu verändern habe, sondern die Veranstaltungen sich den Gegebenheiten des Parks anzupassen hätten.

Nach weiteren Diskussionspunkten zum Parkpflegewerk Neuer Tiergarten Kleve/ Kernbereich beantragt der Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung Fraktionsberatungen.
Haupt- und Finanzausschuss, 27.09.2017
Wortbeitrag:
Nachdem StV. Schnütgen bemängelt, dass eine inhaltliche Beratung des Parkpflegewerks unter Berücksichtigung der von ihrer Fraktion gestellten Anträge bislang nicht stattgefunden habe, wird sowohl von der Verwaltung als auch von den übrigen Fraktionen klargestellt und zugesichert, dass kein Dissens für eine Beschlussfassung des Parkpflegewerks besteht und die einzelnen Anträge im Rahmen der Haushaltsberatungen wieder aufgegriffen werden.

StV. Tekath weist zudem auf die von StV. Schnütgen in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Stadtgestaltung vorgetragene Ergänzung bzw. Änderung dahingehend hin, dass sich Veranstaltungen künftig an den Gegebenheiten des Parks anzupassen hätten.

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig dem Beschlussvorschlag der Drucksache Nr. 609a/X. zu folgen.
Rat, 11.10.2017
Beschluss:
Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig
das Konzept „Parkpflegewerk Neuer Tiergarten/ Kernbereich“ als handlungsleitende Grundlage für die zukünftige Entwicklung der historischen Gartenanlagen der Stadt Kleve. Das Parkpflegewerk ist damit entsprechend in der Planung zu berücksichtigen und umzusetzen.
die jeweiligen im Konzept dargestellten Einzelmaßnahmen, sofern es sich um Neu- oder Umplanungen handelt und diese über reine Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen hinausgehen, dem Rat im Zuge der Haushaltsmittelanmeldung vorzustellen. In jedem Fall dem Rat vorzustellen sind die Maßnahmen und Ziele, die in der Anlage 1 zu dieser Drucksache benannt werden.
Wortbeitrag:
Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass die Endfassung des Parkpflegewerks mittlerweile vorliege, im Ratsportal zur Verfügung stehe und der Passus aufgenommen worden sei, dass sich Veranstaltungen an den Gegebenheiten des Parks anzupassen hätten.

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