793/X. - Controllingbericht des Fachbereichs Recht, Vergabe, Personenstand für das 3. Quartal 2017

Vorlagennummer	793/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• 0113 m SK_1.pdf
• 0110 m SK_1.pdf
• 1302 m SK_1.pdf
• Controllingbericht des Fachbereichs Rech.pdf
• 0204 m SK_1.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss nimmt den Controllingbericht für das 3. Quartal 2017 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Dem in der Anlage beigefügten unterjährigen Controllingbericht für den Fachbereich Recht, Personenstand, Vergaben sind im Wesentlichen folgende Erkenntnisse aus Planungsansatz und Prognose zum 30.09.2017 zu entnehmen:

a) Abteilung Recht und Versicherungen (30.1)

Produkt 0110
Recht

Für das Produkt Recht ergeben sich bezüglich der Leistungsgrunddaten zum Stichtag 30.09.2017 geringfügige Abweichungen zu den Planansätzen zum Stichtag, welche jedoch noch nicht eine Änderung der Prognose zum 31.12.2017 bedingen.

Der Ergebnisplan wird voraussichtlich überwiegend planmäßig abgewickelt, wobei in erheblichem Umfang Kostenerstattungen über den Plan hinaus vereinnahmt werden konnten.

b) Standesamt und Friedhofswesen (30.2)

Produkt 0204
Personenstandswesen

Die Fallzahlen der Leistungsgrunddaten hinsichtlich der Personenstandsfälle sowie der Trauungsorte entsprechen weitestgehend den geplanten Jahresansätzen 2017. Bei den Geburten bestätigte sich der bereits zuletzt erkannte Trend der Steigerung der Anzahl der neugeborenen Klever Kinder. Zum Stichtag 30.09.2017 wurde der Planansatz um 15 % übertroffen (49 Kinder absolut). Die Prognose zum 31.12.2017 wird daher von 450 auf 515 angehoben. Zukünftige Auswirkungen für andere Bereiche sind zu beachten.

Bei der absoluten Zahl der Geburten kann eine negative Abweichung zum Planansatz festgestellt werden. Durch die Schließung der Geburtsabteilung des Emmericher Krankenhauses zum 01.07.2017 sind die Zahlen der zu beurkundenden Neugeborenen zwar insgesamt gestiegen, jedoch bislang etwas weniger stark als zunächst prognostiziert. Die Prognose zum 31.12.2017 wird daher geringfügig abgesenkt.

Auch im Bereich der beurkundeten Sterbefälle war eine erhöhte Fallzahl im Vergleich zum Planansatz zum Stichtag 30.09.2017 festzustellen, sodass auch diesbezüglich die Prognose zum Jahresende angepasst wurde.

Der Ergebnisplan wird voraussichtlich überwiegend planmäßig abgewickelt. Lediglich im Bereich der vereinnahmten Verwaltungsgebühren war die Prognose anzuheben, da der im Plan zum Jahresende vorgesehene Betrag infolge der erhöhten Fallzahlen bereits zum Stichtag 30.09.2017 übertroffen wurde.


Produkt 1302
Friedhöfe

Die Fallzahlen der Leistungsgrunddaten hinsichtlich der Bestattungsformen entsprechen insgesamt in etwa den geplanten Jahresansätzen 2017. Der im letzten Bericht erwähnte Trend weg von klassischen Erdbestattungen und hin zu Urnenbestattungen hat sich wieder ins Gegenteil verkehrt. Lediglich die Fallzahlen der Ascheverstreuungen liegen weiterhin deutlich über dem Planansatz, sodass die Prognose zum 31.12.2017 angepasst wurde.

Der Ergebnisplan wird voraussichtlich planmäßig abgewickelt. Die derzeitige Abweichung hinsichtlich der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ergibt sich aus dem Umstand, dass die geplanten Aufwendungen nicht linear, sondern zum überwiegenden Anteil bereits im Januar 2017 angefallen sind.

c) Vergabestelle (30.3)

Produkt 0113
Vergabestelle

Die Fallzahlen der Leistungsgrunddaten weichen hinsichtlich der Vergabeverfahren nach der VOL, der öffentlichen Ausschreibungen und der Ingenieurverträge deutlich über den Planansatz hinaus ab, weshalb die entsprechenden Prognosen zum 31.12.2017 abgepasst wurden. Bezüglich der Fallzahlen der Vergabeverfahren nach der VOB wurde der Planansatz zum Stichtag unterschritten, weshalb ebenfalls eine Anpassung der Prognose vorgenommen wurde. Im Übrigen entsprechen die Fallzahlen den geplanten Jahresansätzen 2017.

Der Ergebnisplan wird voraussichtlich überwiegend planmäßig abgewickelt. Erwähnenswert ist jedoch auch diesbezüglich die überplanmäßige Einnahme von Verwaltungsgebühren.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Haupt- und Finanzausschuss, 13.12.2017

Beschluss:	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Controllingbericht zur Kenntnis.

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