466/X. - Umsetzung des Radverkehrskonzeptes - Vorlage Sachstandsbericht

Vorlagennummer	466/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Vorlage Sachstandsbericht Radverkehr.pdf
• RVK Kleve_Sachstandsbericht_2016_1.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Kleve nimmt die dargestellten Ausführungen zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Über die Umsetzung des im Jahr 2011 beschlossenen Radverkehrskonzeptes unterrichtet die Verwaltung die politischen Gremien der Stadt Kleve jährlich im Umwelt- und Verkehrsausschuss im Vorfeld der Haushaltsberatungen.

In der anliegenden Ausführung legt die Verwaltung dem Rat der Stadt Kleve den Sachstandsbericht zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes für das laufende Jahr 2016 vor.

Im Mittelpunkt des Handlungsspektrums stehen Maßnahmen zur Straßen- und Wegeinfrastruktur (Infrastrukturmaßnahmen Knoten und Strecken).

Handlungsschwerpunkt Schutzstreifen
Anlage von Schutzstreifen auf innerstädtischen Hauptverkehrsstraßen (Straßenbaulastträger Kommune und Landesbetrieb Straßen NRW) als wichtige Radverkehrsverbindung, Lückenschluss im Radverkehrsnetz und zur Sicherung der Querung für Radfahrer an Knotenpunkten.
· Römerstraße (einseitiger Schutzstreifen)
· Ringstraße L 484 (beidseitige Schutzstreifen)
· Knoten Tiergartenstraße, Klever Ring B9, Gruftstr. L 484 (einseitiger Schutzstreifen Tiergartenstraße B9, vorverlegte Haltelinien für den Radverkehr Tiergartenstraße)
· Flutstraße (beidseitige Schutzstreifen, Planung)

Handlungsschwerpunkt Querungen
Zur Verbesserung der Querungsbedingungen für den Fuß-und Radverkehr werden „Gehwegsnasen“ (QS Brienerstr. / Bahndamm), Querungen mit Vorfahrtsberechtigung für den Radverkehr (QS Steinstr./Flasbloem) bzw. Mittelinseln (QS Ringstraße) geplant bzw. ausgebaut.

Weitere Komponenten auf dem Gebiet der Verkehrsinfrastruktur sind das Fahrradparken, die Fahrradwegweisung und der Umbau der Umlaufsperren, die separat mit Maßnahmen belegt werden.

Die in Tabellenform fixierten Maßnahmen des Radverkehrskonzeptes und die darüber hinaus ergänzten Maßnahmen (vgl. Anlage) sind an dem Ziel orientiert, dem Radverkehr in Kleve eine flächendeckende, sichere und komfortable Befahrbarkeit des Straßen- und Wegenetzes zu ermöglichen.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Umwelt- und Verkehrsausschuss, 08.09.2016

Wortbeitrag:

Tariflich Beschäftigte van Koeverden erläutert anhand einer PowerPoint-Präsentation die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes. StV. Schnütgen teilt mit, dass die Drucksache in zu kleiner Schriftform vorgelegt worden sei. Sie bittet in Zukunft die Sachstandsberichte in DIN A 3 Form und Farbe zur Verfügung zu stellen. Weiterhin führt sie aus, dass die Umlaufschranken nur pauschal aufgeführt seien und bittet hier um eine genaue Auflistung der überprüften Umlaufschranken. Insgesamt möchte sie, dass die Umsetzungen des Radverkehrskonzeptes offensiver kommuniziert werden. Sie habe das Gefühl, dass viele Klever die neu eingeführten Regelungen wie ARAS oder Öffnungen von Einbahnstraßen für den Radverkehr nicht kennen würden. Technischer Beigeordneter Rauer bedankt sich für die Hinweise und sichert zu, diese in Zukunft zu berücksichtigen. StV. Dr. Meyer-Wilmes bedankt sich für die Ausführungen und teilt mit, dass den Klevern bewusst gemacht werden müsse, dass sich fortwährend Veränderungen in der Radverkehrsführung in Kleve ergeben. StV. Verhoeven teilt mit, dass Info-Flyer in dem Konzept aufgeführt seien und bestätigt, dass die vorhandenen Mittel auch verausgabt werden können. Bürgermeisterin Northing greift die Hinweise auf und teilt mit, dass diese berücksichtigt werden. Die Verwaltung werde Vorschläge zur Erreichung der Zielgruppen unterbreiten. Die PowerPoint-Präsentation liegt dem Protokoll anbei.

Haupt- und Finanzausschuss, 21.09.2016

Wortbeitrag:	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die in der Drucksache Nr. 466/X. dargestellten Ausführungen zur Kenntnis.

Rat, 28.09.2016

Beschluss:	Der Rat der Stadt Kleve nimmt die dargestellten Ausführungen einstimmig zur Kenntnis.
Wortbeitrag:	Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass hinsichtlich der fortwährenden Änderungen im Radverkehr noch einiges an Aufklärungsarbeit zu leisten sei. Die AGFS werde die Entwicklungen daher nochmal öffentlichkeitswirksam aufgreifen.

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