- Abgesenkte Bordsteinkanten im Stadtgebiet Kleve

- Bericht der Verwaltung

Beratungsart	öffentlich

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Generationenbeirat, 27.10.2016

Wortbeitrag:

Vor dem Einstieg in diesen Tagesordnungspunkt stellt Fachbereichsleiter Herr Janßen den Anwesenden seinen Nachfolger Herrn Klockhaus vor, welcher ab 01.01.2017 die Aufgaben der Fachbereichsleitung des Fachbereiches 66 – Tiefbau – wahrnehmen werde. Herr Klockhaus stellt sich ebenfalls den Anwesenden vor und teilt mit, dass er für die Dauer von 25 Jahren bei der Stadt Oberhausen die Aufgabenbereiche Hauptverkehrsstraßen, öffentlicher Personennahverkehr und Brücken wahrgenommen habe. Er sei zudem Mitglied einer Arbeitsgemeinschaft ‚Barrierefreies Bauen‘ und werde den Versuch unternehmen auch im Bereich der Stadt Kleve eine ähnliche Institution zu schaffen. Beiratsvorsitzender Boskamp dankt Herrn Klockhaus für seine Ausführungen. Im Rahmen einer ausführlichen PowerPoint Präsentation, welche der Niederschrift beigefügt ist, stellt Fachbereichsleiter Janßen den Anwesenden die Maßnahmen der Stadt Kleve zur Schaffung und Verbesserung der Barrierefreiheit, insbesondere für Mitbürger mit Behinderungen, dar. So sei am St. Antonius Hospital eine Querungshilfe geschaffen worden. Auch im Bereich der Merowingerstraße seien auf Wunsch der Politik Nullabsenkungen und Verkehrsinseln geschaffen worden, um insoweit Gefahrenmomente zu beseitigen. Die in Angriff genommene Umbaumaßnahme im Bereich Waldstraße sei ebenfalls durch die Schaffung taktiler Leitelemente und Absenkung von Bürgersteigen auf Null geprägt. Auch im Bereich Lindenallee/ Bresserbergstraße sei eine Absenkung von Bordsteinen, nicht zuletzt aufgrund einer entsprechenden Anregung des Generationenbeirates, erfolgt. Bei der Umsetzung entsprechender Aktivitäten seien die Umweltbetriebe der Stadt Kleve beteiligt gewesen. Die Aktivitäten des Fachbereiches Tiefbau haben sich jedoch in der Vergangenheit nach seiner Aussage nicht auf die Absenkung von Gehwegflächen beschränkt. Vielmehr seien auch an Ampelanlagen Vibrationsmechanismen, Vibrationstaster und Verbesserungen durch akustische Maßnahmen geschaffen worden. Diesbezügliche Planungen seien zudem für die Bereiche Wilhelmstraße und Hoffmannallee vorgesehen. Neben einer Nullabsenkung des Gehwegs im Bereich der Tiergartenstraße und der Schaffung einer Überquerungshilfe mit Aufmerksamkeitsfeldern im Bereich der Hafenstraße sei der Fachbereich Tiefbau auch im Bahnhofsumfeld aktiv gewesen. Im Bahnhofsbereich seien taktile Leitrillen an den Bushaltestellen geschaffen worden. Zudem würden durch akustische Hinweise Busverbindungen mitgeteilt werden. Festzustellen sei jedoch, dass geschaffene Parkflächen kaum angenommen würden. Hierauf eingehend stellt das Mitglied des Generationenbeirates Frau Arnold fest, dass ihr bislang die Existenz dieser Parkflächen nicht bekannt gewesen sei. Hierauf eingehend teilt Fachbereichsleiter Janßen den Anwesenden mit, dass durch Hinweisschilder auf das Vorhandensein der Parkflächen hingewiesen werde. Die Frage des Mitgliedes des Generationenbeirates Herrn Böving, ob auf der dem Bahnhofsgebäude gegenüberliegenden Fläche nach wie vor ein kostenloses Parken erlaubt sei, wird durch Fachbereichsleiter Janßen bejaht. Im Verlauf seiner Ausführungen teilt Herr Janßen mit, dass im Jahre 2016 unter Berücksichtigung einer Zuschussgewährung in Höhe von 85 % durch den VRR 4 – 5 Ausbauten erfolgt seien. Für den Bereich Kloppberg teilt Fachbereichsleiter Janßen den Anwesenden mit, dass unter finanzieller Beteiligung der Bezirksregierung im nächsten Jahr auch an dieser Stelle entsprechende Ausbaumaßnahmen in Angriff genommen würden. Zum Abschluss dieses Tagesordnungspunktes dankt der Vorsitzende des Generationenbeirates Herrn Janßen für seine Ausführungen. Er stellt in diesem Zusammenhang fest, dass eine Vielzahl von Seitenstraßen im Ortsteil Kellen ebenfalls in einem Zustand seien, welcher Modernisierungsmaßnahmen notwendig erscheinen lasse. Hierauf eingehend weist Fachbereichsleiter Janßen darauf hin, dass im Rahmen des städtischen Baumkonzeptes Gefahrenquellen durch das Hochdrücken von Verkehrsflächen von Baumwurzeln beseitigt würden. Oftmals sei bei entsprechenden Baumaßnahmen nach der geltenden Gesetzeslage jedoch eine finanzielle Beteiligung der Bürger vorgeschrieben. Diese Tatsache finde naturgemäß nicht nur Zustimmung. Der Vorsitzende des Generationenbeirates, Herr Boskamp, stellt zudem fest, dass sich die Pflasterflächen am Land- und Amtsgericht Kleve nach oben wölben, so dass hier ebenfalls ein Gefahrmoment bestehe. Ihm sei bewusst, dass diese Tatsache nicht ursächliches Problem der Stadt Kleve sei. Den Ausführungen beipflichtend weist Fachbereichsleiter Janßen darauf hin, dass die in Rede stehenden Verkehrsflächen im Eigentum des Landes seien. Man werde jedoch durch Gespräche mit den entsprechenden Entscheidungsträgern versuchen, hier eine Verbesserung zu erreichen. Den Ausführungen des Fachbereichsleiters Janßen beipflichtend stellt auch Technischer Beigeordneter Rauer fest, dass man den Landesbetrieb entsprechend schriftlich in Kenntnis gesetzt habe. Dieser habe jedoch darauf hingewiesen, dass derzeit keine finanziellen Möglichkeiten zu einer Verbesserung der Situation bestünden. Technischer Beigeordneter Rauer weist ferner darauf hin, dass am 19.11.2016 ein Gespräch hinsichtlich der Verkehrssituation Schwanenburg terminiert sei.

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