- Aktionsplan Inklusion

- Vorstellung durch Frau StV. Siebert

Beratungsart	öffentlich

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Generationenbeirat, 10.06.2015

Beschluss:

Beschluss: Mit 10 Ja-Stimmen und einer Enthaltung beschließt der Generationenbeirat diese Aufgabe wahrzunehmen.

Wortbeitrag:

In ihrer Funktion als Vorsitzende des Sozialausschusses der Stadt Kleve stellt Frau StV. Siebert den Anwesenden den Entwurf eines kommunalen Aktionsplanes Inklusion vor. Sowohl die notwendigen Schritte zur Implementierung dieses Aktionsplanes als auch etwaige Betätigungsfelder sind aus der nachfolgenden schematisierten Darstellung ersichtlich. Unsere Stadt wird inklusiv! Vision Gesamtleitbild Warum dieser Weg – Bedeutung für die Kommune? • Beschluss • Einberufung eines Lenkungsgremiums • Öffentlichkeitsarbeit • Partizipation • Barrierefreie thematische Diskussionsveranstaltungen • Barrierefreier Aktionsplan • Kontrolle (unabhängige Monitoringstelle: Gremien, Lenkungsgruppe, Rat, Ausschüsse? • Weiterentwicklung Ziel Maßnahmen Zuständigkeit Amt Abt. Kontakt Zeitrahmen Bewertungs- indikator Barrierefreie Straßenübergänge Ampelphasen prüfen Dezember 2015 Zeit zur Straßenquerung ausreichend Tagesmütter haben heilpädagogische Grundkenntnisse Schulung Barrierefreier Wegweiser „Soziales“ Erstellung einer barrierefreien Internetseite Integrative Sportangebote erhöhen Verträge über integrative Projekte sind Bedingung für Fördergelder Jährlich zum Haushalt Aktionsplan mit den Aufgabenbereichen: • Bildung • Arbeit & Soziales • Kinder- & Jugendhilfe • Umwelt und Verkehr • Bauen • Kultur • Zentrale Dienste/Bürgerbüro • Sport Das Mitglied des Generationenbeirates Frau Huth hält die Anregungen und Ideen des vorgestellten Aktionsplanes für durchweg positiv. Es sei jedoch wichtig, dass entsprechende Aktivitäten z.B. im Bereich des Straßenbaus bereits im Planungsstadium berücksichtigt würden. Dem beipflichtend weist StV. Siebert darauf hin, dass auch die bestehende Infrastruktur nicht außen vor bleiben könne. StV. Dr. Meyer-Wilmes sieht hinsichtlich des kommunalen Aktionsplanes Inklusion durchaus die Zuständigkeit des Generationenbeirates als gegeben. Ihr sei jedoch bewusst, dass es nicht machbar sei, alle öffentlichen Einrichtungen (z.B. Haus Koekkoek) barrierefrei auszustatten. Sie halte es für zielführend, etwaige Vorschläge des Generationenbeirates in den Fraktionen zu besprechen. Das Mitglied des Generationenbeirates Pfitzenmaier weist darauf hin, dass im Stadtgebiet Kleve vorhandene öffentliche Toiletten oftmals verschlossen seien. Der sogenannte Euroschlüssel, wie er in Autobahnraststätten Verwendung finde, könne hier zu einer deutlichen Verbesserung der Situation beitragen. Auch in der 2. Sitzung des Generationenbeirates sei auf diesen Umstand bereits hingewiesen worden. Erster Beigeordneter Haas stellt fest, dass diese Angelegenheit bislang nicht in konkreter Form der Verwaltung vorgelegt worden sei. Eingehend auf die Äußerung von Frau Traute Arnold, dass seitens der Verwaltung eine Änderung der Denkweise notwendig sei, stellt Erster Beigeordneter Haas fest, dass nicht zuletzt durch die Beteiligung des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten Herrn Dr. Eckert die Stadt Kleve sehr wohl den Blick für Belange behinderter Menschen habe. Sowohl der ehrenamtliche Behindertenbeauftragte der Stadt Kleve Herr Dr. Eckert als auch StV. Dr. Meyer-Wilmes pflichten den Ausführungen des Ersten Beigeordneten bei und weisen darauf hin, dass ein Umdenken nicht notwendig sei. Frau Dr. Meyer-Wilmes weist darauf hin, dass sie die Bedeutung des Generationenbeirates in diesem Segment als unstreitig ansehe. Hinsichtlich der kommunalen Aktivitäten stellt Erster Beigeordneter Haas fest, dass sich seiner Ansicht nach eine Philosophie für die nächsten 10 – 20 Jahre verbiete. Er halte es für sinnvoller, im Rahmen eines pragmatischen Ansatzes Schwerpunkte für die nächsten drei bis fünf Jahre festzulegen. Denkbar wäre für ihn, eine Planung bis zum Ende der Ratsperiode im Jahre 2020. Im Rahmen dieses Zeitfensters sollten konkrete Ziele bzw. Maßnahmen festgelegt und als Empfehlung dem Rat der Stadt Kleve vorgelegt werden. Nach Aussage der StV. Siebert sei der Generationenbeirat geeignet, die Funktion des Lenkungsgremiums wahrzunehmen. StV. Dr. Meyer-Wilmes erachtet es für sinnvoll, dass die einzelnen Gruppen des Generationenbeirates Vorschläge erarbeiten und dem Vorsitzenden zur Kenntnis bringen. Der Vorsitzende des Generationenbeirates lässt im Folgenden darüber abstimmen, ob der Generationenbeirat die Funktion des Lenkungsgremiums übernehmen soll. Zum Schluss dieses Tagesordnungspunktes dankt der Vorsitzende der StV. Siebert für ihre Ausführungen und weist darauf hin, dass er etwaige Vorschläge bis zum Ende der Sommerferien erwarte.

nach oben