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Anfragen - Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung, 04.09.2019

Beratungsartöffentlich
Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung, 04.09.2019
Wortbeiträge


a) Erinnerungsantrag "Freier Eintritt in NRW-Museen"

Ausschussvorsitzender Cosar fragt an, ob gemäß des Änderungsantrages der Fraktionen CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN des Landtages Nordrhein-Westfalen auch das Museum Kurhaus Kleve unter die institutionelle Förderung des Landes falle, wonach freie Eintritte in NRW-Museen für Kinder und Jugendliche gewährt werden könnten.

Stadtoberverwaltungsrätin Wier erklärt, dass das Museum Kurhaus Kleve keine institutionelle Förderung des Landes erhalte, sondern lediglich Förderungen einzelner Ausstellungen. Somit treffe die beabsichtigte Regelung nicht auf das Museum zu. Außerdem verweise sie darauf, dass bereits am ersten Sonntag im Monat freier Eintritt gewährt würde.


b) Sonntägliche Öffnung der städtischen Bücherei

Auf Anfrage, ob es auch ermöglicht werden könne, die städtische Bücherei sonntags zu öffnen, teilt Stadtoberverwaltungsrätin Wier mit, dass aufgrund des Personalstands in der Bücherei dies derzeit nicht umsetzbar sei.


c) Lichterfest

StV. Ricken fragt an, ob der Fachbereich Kultur seitens der Verwaltung von der Bürgermeisterin bereits einen Prüfauftrag erhalten habe, ob das Höhenfeuerwerk aufgrund der Feinstaubbelastung und vor dem Hintergrund des ausgerufenen Klimanotstandes überhaupt noch stattfinden könne.

Anmerkung der Verwaltung:
Der Prüfauftrag der Bürgermeisterin zur CO2-Belastung durch Feuerwerk und mögliche Alternativen wird durch die Stabstelle III bearbeitet, mit den betroffenen Fachbereichen abgestimmt und eine entsprechende Drucksache vorgelegt.


d) Denkmalpflege

Es wird angefragt, warum Fragen zur Denkmalpflege so spät beantwortet würden.

Technischer Beigeordneter Rauer erklärt, dass dieses dem derzeitigen Personalengpass in diesem Bereich geschuldet und der derzeitige Sachbearbeiter bereits längerfristig erkrankt sei. Um hier eine Entlastung herbeizuführen, sei bereits eine zusätzliche Stellenausschreibung vorgenommen worden.


e) Fenster am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium

Es wird angefragt, ob die Fenster am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium in Folge der dortigen Renovierung einen schwarzen Farbton erhielten.

Antwort der Verwaltung:
Die Fenster haben einen dunkelbraunen Farbton, der in Anlehnung an die historische Farbgebung gewählt und mit der Unteren Denkmalbehörde und dem LVR-Amt für Denkmalpflege im Rheinland abgestimmt wurde.


f) 75 Jahre Kriegsende

Es wird angefragt, ob es zum Gedenken an den 75. Jahrestag zum Ende des 2. Weltkrieges eine Gedenkveranstaltung gebe.

Antwort der Verwaltung:
Am 07.10.2019 ist mit Schülern der weiterführenden Schulen eine erste Gedenkveranstaltung geplant.


g) Europaaktive Kommune

StV. van het Hekke fragt nach, was der Prüfauftrag an die Verwaltung ergeben habe, mit welchen Projekten und in welchem Zeitrahmen man sich für 2020 zur europaaktiven Kommune bewerben könne.

Antwort zur Niederschrift:
Die Anfrage ist noch in der Prüfung.

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