Anfragen - Bau- und Planungsausschuss, 26.04.2018

Beratungsart	öffentlich

Bau- und Planungsausschuss, 26.04.2018

Wortbeiträge

a) Studentenheim Ecke Flutstraße / Ludwig-Jahn-Straße
StV. Schnütgen fragt an, ob der Baum bei der Optimierung der Straßenlage weiterhin erhalten bleiben könne.
Technischer Beigeordneter Rauer führt aus, dass der Baum sich in einer Position befinde, der bei einer verkehrsoptimierten Kurvenführung nicht weiter an seinem bisherigen Standort bestehen bleiben kann. Der Baum müsse entfernt werden.

b) Spielhalle Ludwig-Jahn-Straße
StV. Meyer-Wilmes erkundigt sich nach den derzeitigen Arbeiten an der Spielhalle und fragt an, ob die Spielhalle dort weiterhin bestehen bleiben könne.
Technischer Beigeordnter Rauer teilt mit, dass keine Anträge vorliegen. Man gehe davon aus, dass die Spielhalle bestehen bleibe. Das Baurecht schütze derzeit den Bestand. Nur über die Vergabe der Konzessionen, die von FB 32 vergeben werden, könne hier eingegriffen werden.

c) Urbane Gebiete
StV. Meyer-Wilmes erkundigt sich, ob bereits Informationen eruiert werden konnten bzgl. des Liftes (Unter- / Oberstadt).
Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass es noch keine konkreten Ergebnisse gebe, allerdings konnte über eine Positionierung und statische Maßnahmen einige Erkenntnisse gewonnen werden. Der BLB beabsichtige derzeit eine Maßnahme am Burgberg durchzuführen und habe hierzu ein Gutachten vorgelegt. Auf dieser Grundlage werde ein Gutachter beauftragt werden zu prüfen, wo eine ausreichende Standsicherheit gewährleistet sei.

d) Baubeginn der Wallgrabenzone
StV. Cosar erkundigt sich, wann mit dem Baubeginn der Wallgrabenzone zu rechnen sei.
Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass dieses Projekt durch den FB 66 durchgeführt werde. Derzeit werden jedoch Projekte aus dem IHK, der Ausbau von Sportplätzen und die Baumaßnahme Spyckstraße vorrangig bearbeitet, da diese Maßnahmen an Fördergelder gebunden sind. Zudem sei der Fachbereich derzeit sehr ausgelastet und personell nicht voll besetzt.

e) Friedhofsmauer Kellen
StV. Cosar erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand.
Technischer Beigeordneter Rauer sagt eine Beantwortung zum Protokoll zu.

Anmerkung zum Protokoll:
Für die Sanierungsarbeiten sind drei Angebote eingeholt worden. Derzeit stehe die interne Freigabe der Vergabe noch aus.

f) Änderungen des Landesentwicklungsplans
StV. Teigelkötter informiert über eine Sitzung des Städte- und Gemeindebundes zum Landesentwicklungsplan.
Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass die Verwaltung im Rahmen des Verfahrens beteiligt und eine Stellungnahme abgeben werde.

h) Gebäude am Schweinemarkt – GeWoGe
StV. Fuchs erkundigt sich, ob es für diesen Bereich planerische Ansätze gebe und ob eine Entwicklung erfolge.
Technischer Beigeordneter Rauer führt aus, dass die GeWoGe derzeit andere Prioritäten verfolge. Ein Handlungsbedarf bestehe, jedoch seien noch keine Ziele hierzu formuliert.

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