Anfragen - Bau- und Planungsausschuss, 25.01.2018

Beratungsart	öffentlich

Bau- und Planungsausschuss, 25.01.2018

Wortbeiträge

a) Bebauungsplan Nr. 1-324-0 für den Bereich Königsgarten / Stadtbadstraße

StV. Dr. Meyer-Wilmes bittet die Verwaltung einen Übersichtsplan des Bereichs am Kermisdahlufer mit den vorhandenen Eigentümern (städtische / private Flächen) zur Verfügung zu stellen.


b) eRadBahn – Rodungsarbeiten

StV. Dr. Meyer-Wilmes moniert den Informationsweg der Verwaltung. Bisher habe die Politik noch keine genaue Angabe erhalten, wie viele Bäume tatsächlich gefällt werden müssen. Sie bittet den letzten Schritt der Information nicht zu vergessen.

Technischer Beigeordneter Rauer führt dazu aus, dass Rodungsarbeiten erforderlich sind. Die Rodungen erfolgen entlang der gewidmeten Bahnfläche, die als Natur auf Zeit betrachtet wird. Zudem sei eine konkrete Definition erforderlich, ab wann ein Baum kein Gehölz mehr ist. Der Teil, der keine „Natur auf Zeit“ darstellt, erfährt anderweitig einen ökologischen Ausgleich.
Die artenschutz- und naturschutzrechtlichen Belange sind im Vorfeld abgearbeitet worden und das Verfahren wurde mit den Behörden (Kreisverwaltung und Bezirksregierung) abgeglichen. Das Vorhaben stellt ein nachhaltiges Klimaschutzprojekt dar, das alternative Verkehre akquiriert und klimaförderlich einzustufen ist.
Die Stadtverordneten werden kurzfristig noch vor dem nächsten Umwelt- und Verkehrsausschuss nähere Informationen zu den Fällarbeiten erhalten.


c) Bebauungsplan 2-213-0 für den Bereich Neerfeldstraße

StV. Verhoeven erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand, da der Bebauungsplan in der letzten Ratssitzung nicht beraten wurde.

Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass zu diesem Bebauungsplan eine Stellungnahme der Kreisverwaltung eingegangen sei. Es seien noch umfangreiche artenschutzrechtliche Nacharbeiten erforderlich. Die Beratung wird voraussichtlich in einem der nächsten Bau- und Planungsausschüssen erfolgen können.


d) e RadBahn – Durchführung von Zählungen

StV. Goertz erkundigt sich, wer die Zählung der zu fällenden Bäume für den Bau der eRadBahn vorgenommen habe.

Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass die Verwaltung ein externes Büro beauftragt habe, die Zählungen durchgeführt habe und den vorhandenen Bestand klassifiziert hat. Die Klassifizierung sei ausschlaggebend. Zudem sei bereits heute ein Schreiben an die Stadtverordneten zu dieser Thematik versandt worden.

e) Umlegungsverfahren Reeser Straße

StV. Gietemann schlägt vor, ein Seminar zur Information von Umlegungsverfahren als Planungsinstrument zu organisieren.


f) Umgehungsstraße Kellen

StV. Cosar erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand.

Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass zur Zeit keine neuen Erkenntnisse vorliegen und zunächst das Jahresgespräch mit dem Landesbetrieb Straßen NRW abgewartet werden müsse.

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