Anfragen - Bau- und Planungsausschuss, 06.06.2019

a) Sachstand B220neu
b) Nutzung 3D-Stadtmodell
c) Sachstand Backermatt
d) Sachstand Schleuse
e) Baumaßnahmen Konrad Adenauer Gymnasium (KAG)
f) Sachstand Barrierefrei Bänke

Beratungsart	öffentlich

Bau- und Planungsausschuss, 06.06.2019

Wortbeiträge

a) Sachstand B220neu

StV Teigelkötter fragt nach dem Sachstand der B220neu.

Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass man keine neuen Kenntnisse habe. Dem Landesbetrieb Straßenbau NRW sei mitgeteilt worden, dass die Stadt eine zügige Fortführung des Verfahrens erwarte.


b) Nutzung 3D-Stadtmodell

StV Fuchs fragt, ob die Stadt das 3D-Stadtmodell für das Einpflegen von geplanten Vorhaben nutze bspw. bei dem Neubau auf dem Grundstück der alten Scala.

Technische Angestellte Rohwer teilt mit, dass das 3D-Stadtmodell von jedem über die Internetseite des Kreises Kleve genutzt werden könne und dass man diese Möglichkeit bereits in Ausschüssen genutzt habe um Projekte vorzustellen.


c) Sachstand Backermatt

StV Fuchs bittet um Mitteilung zum Sachstand Backermatt.

Technischer Angestellter Posdena erklärt, dass die Arbeit des Kampfmittelräumdienstes erledigt sei und dass man voraussichtlich Anfang 2020 mit den Bauarbeiten beginnen werde.


d) Sachstand Schleuse

StV Görtz fragt wie der Bearbeitungsstand bei der Beantragung der Fördergelder für die Schleuse sei.

Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass man einen Antrag bei der Wasserschifffahrtsverwaltung auf Kostenübernahme für ein erweitertes Gutachten gestellte habe. Dies sich jedoch nicht für Zuständig erklärt habe. Es werde nun Kontakt mit dem Ministerium aufgenommen.


e) Baumaßnahmen Konrad Adenauer Gymnasium (KAG)

Ausschussvorsitzender Gebing teilt mit, dass widersprüchliche Informationen in der Presse zum Bauende des KAG hervorgegangen seien. Er möchte wissen, wann das Ende der Baumaßnahme geplant sei.

Technischer Beigeordneter Rauer sagt eine Antwort zum Protokoll zu.

Antwort zum Protokoll:
Im Rahmen der Ausschreibungen der Fachingenieure müssen bestimmte Termine benannt werden, obwohl es noch keinen mit den Objektplanern/Architekten abgestimmten Terminplan gibt. Dazu ist nach Fertigstellung eine zusätzliche Bearbeitungszeit für Abrechnungen, Mängelbeseitigungen etc. zu berücksichtigen.
Daher wurde in der Ausschreibung ein Zeitraum angegeben, der eine "Pufferzeit" beinhaltet. Nach wie vor wird davon ausgegangen, dass die Planungs- und Bauzeit nach Abschluss der Ingenieurverträge ca. 4 Jahre beträgt.


f) Sachstand Barrierefrei Bänke

StV Boskamp möchte wissen, wann man die zugesagten barrierefreien Bänke in der Stadt aufstellen werde.

Verwaltungsrätin Rennecke erklärt, dass der Antrag für Fördergelder im Rahmen des Integrierten Handlungskonzept gestellt sei und man auf den Zuwendungsbescheid warte.

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