Anfragen - Bau- und Planungsausschuss, 24.01.2019

a) Sachstand Alte Scala - Neubau
b) Sachstand Kupferner Knopf, Wallgrabenzone, Krematorium
c) Stadthallenumfeld - Behindertenparkplätze
d) Wohnbaulandanalyse
e) Workshop Schulhof
f) Sachstand Schwimm- und Sinkanlage
g) Sachstand B220n

Beratungsart	öffentlich

Bau- und Planungsausschuss, 24.01.2019

Wortbeiträge

a) Alte Scala - Neubau

StV Dr. Meyer-Wilmes fragt inwieweit noch Einfluss auf die Planung, insbesondere die Fassade Richtung Minoritenplatz, genommen werden könne.

Technischer Beigeordneter Rauer antwortet, dass man Kontakt zum Architekten und zur Bauherrin aufzunehmen und diese um Vorstellung einer Klinker/Stein-Auswahl bitten werde.


b) Sachstand Kupferner Knopf, Wallgrabenzone, Krematorium

StV Dr. Meyer-Wilmes fragt nach den aktuellen Sachständen Kupferner Knopf, Wallgrabenzone und Krematorium.

Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, das der Adler restauriert sei. Das Aufstellen erfolge in Kürze, hätte sich jedoch witterungsbedingt verzögert.
Zur Wallgrabenzone werde ein Zeitplan abgestimmt. Dann erfolge eine weitere Information.
Zum Krematorium gebe erst derzeit keinen neuen Sachstand. Die Wirtschaft, Tourismus und Marketing Stadt Kleve GmbH werde den aktuellen Sachstand beim Interessenten abfragen.


c) Stadthallenumfeld - Behindertenparkplätze

StV Boskamp fragt nach Parkplätzen für Behinderte im Stadthallenumfeld.

Technischer Beigeordneter Rauer berichtet, dass in der Planung mehrere Parkplätze für mobilitätseingeschränkte Personen vorgesehen seien. Er sagt dem StV Boskamp Informationen über Lage und Anzahl der Parkplätze zur Niederschrift zu.

Anmerkungen zur Niederschrift: In den beiden Anlagen "Neugestaltung Stadthallenumfeld..." befinden sich Pläne mit entsprechender Kennzeichnung der Behindertenparkplätze. Zusätzlich sollen auf dem Parkplatz südlich der Stadthalle (nicht in den Plänen dargestellt) zwei weitere Behindertenparkplätze vorgesehen werden. Die entsprechende Beschilderung folgt.


d) Wohnbaulandanalyse

Sachk. Bürger Knippert fragt nach Informationen zur Wohnraumanalyse.

Technischer Beigeordneter Rauer antwortet, dass eine Präsentation in Kürze in einem der nächsten Bau- und Planungsausschüsse erfolge.


e) Workshop Schulhof

Sachk. Bürger Knippert fragt, warum sich der Workshop nur auf einen Vortrag beschränke und warum man von der ursprünglichen Planung abgewichen sei.

Technischer Beigeordneter Rauer erklärt, dass Terminschwierigkeiten und die Koordination eines Workshops dazu geführt hätten, dass man sich für einen Vortrag mit beispielhaftem Entwurf eines Schulhofes entschieden habe. Man werde das Projekt in kleineren Schritten erfolgversprechend umsetzen.


f) Sachstand Schwimm- und Sinkanlage

Sachk. Bürger Knippert bittet um schriftliche Erklärung, ob die Schwimm- und Sinkanlage gesundheitsgefährdend sei.

Technischer Beigeordneter Rauer erklärt, dass man eine schriftliche Antwort nachreiche.

Anmerkung zur Niederschrift: Die Stadtverwaltung Kleve wurde im Rahmen des Genehmigungsverfahrens von der Kreisverwaltung des Kreises Kleve (Untere Immissionsschutzbehörde) beteiligt. Daher ist es die Aufgabe des Kreises Kleve alle Belange zu prüfen. Mit der Genehmigung bestätigt die Genehmigungsbehörde, dass unter anderem keine Gesundheitsgefährdung besteht.


g) Sachstand B220n

StV Teigelkötter fragt nach dem Sachstand der B 220n.

Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass man erst den Termin mit dem Landesbetrieb Straßen NRW abwarten müsse. Danach werde er über den aktuellen Sachstand berichten können.

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