Anfragen - Bau- und Planungsausschuss, 06.12.2017

Beratungsart	öffentlich

Bau- und Planungsausschuss, 06.12.2017

Wortbeiträge

a) Ausweisungen im LEP
StV. Teigelkötter fragt an, ob die geplante Änderung des Landesentwicklungsplans, den kleineren Kommunen mehr Freiheiten bei der Ausweisung von Wohnbauflächen zu geben, Auswirkungen auf die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans habe.
Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass der FNP aus dem Regionalplan zu entwickeln sei. Aktuell können nur Flächen im FNP dargestellt werden, die der Regionalplan erlaube. Sollten die geplanten Änderungen des LEP´s umgesetzt werden, müse erst der Regionalplan angepasst werden, ehe sich dies auf den FNP auswirke. Wie und wann diese Entwicklungen zum Tragen kommen, könne zurzeit nicht abgesehen werden.


b) Kinderschutzbund
StV. Meyer-Wilmes erkundigt sich, ob bei der Sanierung der Montessorischule auch der Kinderschutzbund betroffen sei. Dieser sei in der Hausmeisterwohnung untergebracht.
Erster Beigeordneter / Stadtkämmerer Haas führt aus, dass dies berücksichtigt werde. Das gesamte Gebäude müsse saniert werden, somit auch die Hausmeisterwohnung. Der Kinderschutzbund sei temporär von den Sanierungsarbeiten mit betroffen. Eine alternative Unterbringung werde zu gegebener Zeit bedacht.

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