Anfragen - Haupt- und Finanzausschuss, 27.09.2017

Beratungsart	öffentlich

Haupt- und Finanzausschuss, 27.09.2017

Wortbeiträge

a) Fortführung Parkpflegewerk Alter Tiergarten/ Galleien

StV. Schnütgen fragt, ob von Seiten der Verwaltung mit einer Fortführung des Parkpflegewerks zu rechnen sei oder ob die Fraktionen Anträge stellen müssten.

Technischer Beigeordneter Rauer macht deutlich, dass auf Seiten der Verwaltung keine Kapazitäten vorhanden seien, um das Projekt zu begleiten und dies auch stets kommuniziert worden sei.


b) 30 Jahre Klaviersommer

StV. Dr. Meyer-Wilmes fragt, ob anlässlich des 30-jährigen Jubiläums des Klaviersommers die Möglichkeit bestehe, wie auch beim Lichterfest die Tiergartenstraße für zwei Stunden zu sperren.

Bürgermeisterin Northing sagt eine wohlwollende Prüfung durch die zuständigen Fachbereiche zu.


c) Verlegung Standort Wartehäuschen Bahnhof

StV. Teigelkötter möchte wissen, ob im Rahmen der Sanierung des Bahnhofsgeländes über eine Verlegung des Wartehäuschens nachgedacht werde.

Bürgermeisterin Northing antwortet, dass eine Verlegung derzeit in der Prüfung sei.


d) Barrierefreiheit Wahllokal St. Michael Grundschule

StV. Kumbrink fragt, ob der Verwaltung bekannt sei, dass das Wahllokal in der St. Michael Grundschule nicht barrierefrei sei.

Verwaltungsrat Hübbers sagt Prüfung zu und weist darauf hin, dass die Wahlbenachrichtigung einen Hinweis enthalte, sofern eine Barrierefreiheit nicht gegeben sei.


e) Fortschreibung Schulentwicklungsplan

StV. Bay möchte wissen, wann mit der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes zu rechnen sei.

Bürgermeisterin Northing teilt mit, dass mit der Fortschreibung begonnen worden sei und das Ergebnis in der Schulausschusssitzung am 22.11.2017 vorgestellt werde.

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