Anfragen - Haupt- und Finanzausschuss, 30.01.2019

Beratungsart	öffentlich

Haupt- und Finanzausschuss, 30.01.2019

Wortbeiträge

a) Lehrschwimmbecken Marienschule

Vor dem Hintergrund der Berichterstattung in der örtlichen Presse und der angekündigten Schließung fragt StV. Dr. Meyer-Wilmes nach dem Sachstand und belastbaren Zahlen bis zur Sitzung des Schulausschusses am 07.03.2019.

Erster Beigeordneter Haas stellt klar, dass die Unterhaltungskosten für das gesamte Jahr im Etat 2019 berücksichtigt seien und eine Schließung nicht zu befürchten sei. Die Rahmenbedingungen würden derzeit präzise eruiert, ausgewertet und auf deren Grundlage Alternativen erarbeitet. Bis zur kommenden Schulausschusssitzung sei dies aber nicht möglich.


b) Bericht AG insektenfreundliche Stadt

StV. Bay fragt an, wann mit dem Bericht der Arbeitsgruppe zu rechnen sei.

Erster Beigeordneter Haas äußert, dass eine Berichterstattung nach Vorstellung im Verwaltungsvorstand voraussichtlich in der kommenden Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses erfolgen könne.


c) Bebauungsgebiet Hasselt - Stellungnahme der Verwaltung

StV. Rütter möchte wissen, ob die Verwaltung beabsichtige, weitere Schritte einzuleiten, um die Realisierung des Bebauungsgebietes in Bedburg-Hau zu verhindern.

Technischer Beigeordneter verneint dies und weist darauf hin, dass die Bezirksregierung Entscheidungsträger sei.

Erster Beigeordneter Haas stellt eine differenzierte Handhabe der Bezirksregierung unter den Kommunen fest.


d) Litfasssäule Bahnhofsvorplatz

StV. Gebing fragt, ob die Litfasssäule nach Fertigstellung des Bahnhofsvorplatzes wieder aufgestellt werde.

Technischer Beigeordneter Rauer antwortet, dass sich die Verwaltung mit diesem Thema beschäftige und einen Vorschlag erarbeiten werde.


e) Bebauungsplan Königsgarten/ Stadtbadstraße

StV. Cosar weist darauf hin, dass die Veranstaltungen im Klever Hallenbad auch dazu genutzt würden, um ein Unterschriftenpapier zum Bebauungsplan Königsgarten/ Stadtbadstraße in Umlauf zu bringen, durch das die Bürger aufgefordert würden, sich gegen den Bebauungsplan auszusprechen. Er fragt nach, ob dies gewollt sei.

Bürgermeisterin Northing verweist auf das förmliche Beteiligungsverfahren, im Rahmen dessen alle Anregungen abgewogen würden.


f) Krähenplage Kellen

StV. Kanders fragt nach dem Sachstand.

Technischer Angestellter Posdena teilt mit, dass im Februar Baumschnittmaßnahmen durch die USK unter Beteiligung der Unteren Naturschutzbehörde durchgeführt würden, deren Auswirkungen abgewartet werden müssten.


g) Holzbrücke Schlötl

StV. Verhoeven fragt nach dem Sachstand.

Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass die Alternativen Sanierung und Abriss/ Neubau derzeit geprüft und abgewogen würden und die Verwaltung im Anschluss einen Vorschlag unterbreiten werde.

nach oben