Anfragen - Integrationsrat

a) Wahlaufruf
b) Situation Leiharbeiter
c) Schlafstätten im Reichswald

Beratungsart	öffentlich

Integrationsrat, 15.01.2020

Wortbeiträge

a) Wahlaufruf

StV. Gietemann fragt nach dem Verfahren zum Wahlaufruf für die Integrationsratswahlen.

Bürgermeisterin Northing sagt Prüfung und schriftliche Information zu.


b) Situation Leiharbeiter

StV. Gietemann spricht die Situation um die Leiharbeiter an und nennt Emmerich als Beispiel für einen gelungenen Umgang mit dieser Situation. Da das zuständige Ministerium des Landes für dieses Jahr einen Erfahrungsaustausch mit acht Kommunen des Kreises Kleve plane, möchte er wissen, ob die Stadt Kleve beteiligt sei.
Bürgermeisterin Northing teilt mit, dass die Verwaltung eine interne Arbeitsgruppe eingerichtet habe, die sich schon seit einiger Zeit mit diesem Thema beschäftige. Sie berichtet weiter über die Gegebenheiten in Kleve und die Überlegungen und Maßnahmen der Verwaltung, die gut funktionierten und aufgrund derer sich die Beschwerden und das Fehlverhalten in Grenzen hielten.

StV. Gietemann bedankt sich für die durchgeführten Maßnahmen und die ernsthafte Auseinandersetzung mit diesem Thema.

StV. Goertz widerspricht dem insbesondere was die Mülltrennung angehe, da er selbst beobachtet habe, dass Müll teilweise nicht von den USK, sondern von privaten Unternehmen abgefahren werde.

Bürgermeisterin Northing stellt klar, dass die Verwaltung jedem Einzelfall nachgehe und daher um qualifizierte Auskünfte bitte. Sie gibt StV. Goertz die Möglichkeit, seine Äußerungen zurück zu nehmen, was er aber ablehnt.


c) Schlafstätten im Reichswald

StV. van het Hekke fragt, ob der Verwaltung bekannt sei, dass Migranten im Reichswald übernachten würden.

Bürgermeisterin Northing verneint dies und bittet um verifizierte Hinweise.

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