Anfragen - Integrationsrat, 19.05.2016

Beratungsart	öffentlich

Integrationsrat, 19.05.2016

Wortbeiträge

a) Sprechstunde des Integrationsrates

Da es bislang keine Resonanz auf die Sprechstunde des Integrationsrates gegeben habe, stellt Integrationsmitglied Kizilkaya die Geeignetheit der Örtlichkeit der Sprechstunde im Interimsrathaus in Frage. Er meint, ob nicht ein Stand in der Fußgängerzone mehr Sinn mache.

Verwaltungsdirektorin Keysers erläutert, warum Alternativen wie z.B. das Bürgerbüro oder das Amt für Arbeit und Soziales nicht geeignet seien. Ein Stand in der Stadt könne, wenn gewünscht, umgesetzt werden. Das Citymanagement könne dabei mit einbezogen werden.

StV. Gietemann regt an, den kommenden verkaufsoffenen Sonntag am 26.06.2016 zu nutzen, um dort als Integrationsrat mit einem Stand vertreten zu sein.

Der Integrationsrat schließt sich diesem Vorschlag einstimmig an.
Die nächste Sprechstunde am 06.06.2016 wird von den Mitgliedern Ünver Kizilkaya und Michael Heyrichs durchgeführt.

Die Sprechstunde soll zudem noch einmal in der kommenden Sitzung des Integrationsrates am 27.10.2016 thematisiert werden. Die Mitglieder werden sich bis dahin noch einmal Gedanken über die Umsetzung machen und darüber, wie ggf. eine Verbesserung der Resonanz erreicht werden kann.


b) Dauer Asylverfahren

StV. Gietemann berichtet, dass er auf einer Veranstaltung zum Thema Asyl erfahren habe, dass sich die Asylverfahren mitunter extrem in die Länge zögen und die Betroffenen sehr lange warten müssten, bis ihre Verfahren aufgenommen würden. Er fragt, ob von Seiten der Verwaltung die Möglichkeit bestehe, auf eine Beschleunigung der Verfahren hinzuwirken.

Verwaltungsrätin Keysers antwortet, dass der Verwaltungsvorstand beschlossen habe, dass Ministerium in dieser Sache anzuschreiben, auf die Missstände hinzuweisen und eine Stellungnahme des Ministeriums anzufordern.

StV. Gietemann bittet darum, dieses Schreiben zu erhalten, um es im politischen Raum weitergeben zu können.

Verwaltungsrätin Keysers sagt dies zu.


c) Unterbringung der Asylbewerber

Beratendes Mitglied Delbeck fragt, ob es möglich sei, die Unterbringungssituation in den Asylbewerberheimen Stadionstraße und Braustraße zu entzerren, indem auch die bislang noch nicht in Anspruch genommenen Räumlichkeiten z.B. am Bahnhof oder in der Nassauerallee genutzt würden.

Verwaltungsdirektorin Keysers antwortet, dass die Verwaltung derzeit die Unterbringungssituation überdenke. Ein Entzerren würde bedeuten, dass die Folgekosten für z.B. die Betreuung vor Ort, den Sicherheitsdienst, die Herstellung von Standards steigen würden, da sie an jedem Ort in gleicher Qualität zur Verfügung gestellt werden müssten. Sie merkt auch an, dass die Situation in den Asylbewerberheimen derzeit als entspannt bezeichnet werden könne.

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