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Anfragen - Integrationsrat, 21.06.2018

Beratungsartöffentlich
Integrationsrat, 21.06.2018
Wortbeiträge


a) Projekt Haus Mifgash Kleve - Wo kommt das Wasser her und wo geht es hin?

Beratendes Mitglied Delbeck stellt das Projekt "Wo kommt das Wasser her und wo geht es hin?" des Haus Mifgash Kleve vor. Der Flyer ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.


b) Kochen beim SOS

Mitglied Frau Weber berichtet über das gemeinsame Kochen beim SOS und stellt heraus wie entscheidend dabei der persönliche Kontakt sei.


c) aktuelle Flüchtlingszahlen

StV. Goertz fragt nach den aktuellen Zahlen.

Oberverwaltungsrat Erps stellt die wesentlichen Zahlen vor:
Aufgrund des Unterschreitens der Erfüllungsquote des Landes von 90 % werden der Stadt Kleve in den kommenden vier bis fünf Wochen weitere 20 Flüchtlinge zugewiesen.
Die Quote für Flüchtlinge mit Wohnsitzauflage liegt bei 130 %, im kreisweiten Vergleich aber nur bei 60 %.
Mit Veränderungen ist erst nach dem Ablauf der Dreijahresfrist Mitte 2019 zu rechnen.

Erster Beigeordneter Haas ergänzt die Ausführungen um die finanziellen Aspekte, weist darauf hin, dass der Zuschussbedarf bei mittlerweile 1,7 Mio. € liege und auf Dauer weiter ansteigen werde, sofern keine Kostenerstattung erfolge. Er wirbt bei allen Beteiligten dafür, sich auf politischer Ebene für die auskömmliche Finanzausstattung der Kommunen zur Bewältigung dieser Aufgabe einzusetzen.

Oberverwaltungsrat Erps erläutert auf Nachfrage von StV. Goertz und beratendem Mitglied Delbeck die Bedeutung der Wohnsitzauflage und das Zustandekommen der Quote.

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