Anfragen - Liegenschafts- und Steuerausschuss, 27.02.2019

Beratungsart	öffentlich

Liegenschafts- und Steuerausschuss, 27.02.2019

Wortbeiträge

a) Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED

Stadtverordneter Gietemann bittet um Mitteilung zum Sachstand der Ausbauarbeiten und zur bereits erzielten Energieeinsparung.

Erster Beigeordneter Haas sagt eine entsprechende Übersicht über die Maßnahmen der USK im nächsten Liegenschafts- und Steuerausschuss zu.

Stadtverordneter Bay erkundigt sich nach dem Stand der Technik. Seines Wissens gebe es die Möglichkeit, die Leuchten gezielt zu dimmen.

Erster Beigeordneter Haas erläutert, dass die Beleuchtung jeweils für den gesamten Straßenzug dimmbar sei.


b) Sachbearbeiterstelle für die Drittmittelakquise in Kleve

Ausschussvorsitzender Ricken bezieht sich auf einen Artikel in der örtlichen Presse, wonach die Stadt Emmerich die Notwendigkeit einer Sachbearbeiterstelle für die Drittmittelakquise in Frage gestellt habe.

Erster Beigeordneter Haas erklärt, dass er, ohne die Hintergründe der Stellungnahme aus Emmerich zu kennen, keinen Zweifel an der Einrichtung der unbefristeten Planstelle hege. Es habe sich bewährt, die Bearbeitung der laufenden Fördermaßnahmen sowie die Akquise neuer Fördermittel zu bündeln. Die Erfahrung zeige, dass die Zusammenarbeit der verschiedenen Fachbereiche mit dem Kollegen der Drittmittelakquise sehr gut funktioniere. So sei sichergestellt, dass sowohl die teilweise sehr komplexen Anforderungen des Fördergebers als auch die Interessen der Stadt laufend abgestimmt und gesichert werden.

StV Kumbrink ergänzt, dass die Leistungen der Drittmittelakquise auch von Dritten, wie zum Beispiel Vereinen, in Anspruch genommen werden können.

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