Anfragen - Liegenschafts- und Steuerausschuss, 15.03.2017

Beratungsart	öffentlich

Liegenschafts- und Steuerausschuss, 15.03.2017

Wortbeiträge

a) Verlegung des Rad-/Fußwegs im Zuge der Deichrückverlegung (Griethausen)

StV. Gebing bezieht sich auf die Anträge der CDU zur Erstellung eines Rad-/Fußweges zwischen Oraniendeich und Griethausen vom 02.04.2015 sowie 28.11.2016.

Er fragt an, ob im Haushaltsjahr 2017 entsprechende Mittel zur Verfügung gestellt werden sollen bzw. müssen.

Erster Beigeordneter Haas teilt mit, dass die Verwaltung bereits Gespräche mit der Bezirksregierung als auch dem Deichverband Xanten-Kleve geführt hat. Im Rahmen dieser Gespräche wurde mitgeteilt, dass die Arbeiten zur Deichrückverlegung in 2018 beginnen. Es wurde zugesichert, dass erst im Jahr 2018 Mittel vonseiten der Stadt Kleve zur Verfügung gestellt werden müssen.

Erster Beigeordneter Haas teilt mit, dass für den Etat 2018 eine entsprechende Drucksache folgen wird.

Derzeit wird eine Kostenermittlung vonseiten des Fachbereichs Tiefbau erstellt.

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