Anfragen - Rat, 08.11.2017

Beratungsart	öffentlich

Rat, 08.11.2017

Wortbeiträge

a) Verlegung des Wochenmarktes vom Koekkoekplatz zur Herzogstraße

StV. Dr. Meyer-Wilmes fragt nach dem Zeitpunkt der Umsetzung.

Oberverwaltungsrat van Hoof antwortet, dass die Verwaltung eine Drucksache für die Dezember-Sitzungen erarbeitet habe und nach Beschlussfassung im Rat die Auftragsvergabe und eine zügige Umsetzung erfolgten.

Auf weitere Nachfrage von StV. Dr. Meyer-Wilmes erklärt Bürgermeisterin Northing, dass eine Drucksache zu fertigen sei, da Satzungsrecht betroffen sei.


b) Kanalsanierungen

Mit Blick auf den desolaten Zustand des Kanals in der Spyckstraße möchte StV. Hütz wissen, wie viele km Kanal es im Stadtgebiet gebe, ob die Zustände der Kanäle regelmäßig überprüft und Mittel für eine kontinuierliche Kanalsanierung etatisiert würden.

Technischer Beigeordneter Rauer erläutert, dass die rd. 400 km Kanal im Kataster erfasst seien, über die jährlichen Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Vorstellung des Wirtschaftsplans der USK informiert werde und die Verwaltung in diesem Bereich konzeptionell noch Optimierungen vornehmen werde.


c) Anschaffung von Laiendefibrillatoren

StV. Stefan Welberts erinnert an den Antrag seiner Fraktion zum Haushalt 2017 und fragt nach dem Sachstand.

Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.


d) Fachübergreifende Arbeitsgruppe Gesamtschule Kleve

StV. Bay bezieht sich auf die Ausführungen des RA Gierling in der letzten Sitzung des Schulausschusses und möchte wissen, ob die angeführte Arbeitsgruppe zwischenzeitlich gebildet worden sei und getagt habe und welches Ergebnis erzielt worden sei.

Technischer Beigeordneter Rauer erläutert, dass eine Konstituierung der Arbeitsgruppe aufgrund der personellen Situation noch nicht stattgefunden habe. Die letzten zwei freien Stellen würden aber in den nächsten Wochen besetzt. Der beauftragte Projektsteuerer und RA Gierling hätten die Ausschreibung aber weiter vorbereitet, so dass diese voraussichtlich Anfang 2018 veröffentlicht werden könne.

Bürgermeisterin Northing weist ausdrücklich darauf hin, dass die Stellen nunmehr besetzt werden könnten, da geeignetes Personal gefunden worden sei.


e) Frauenförderplan

StV. Bay möchte wissen, ob mit der Vorstellung des neuen Frauenförderplans noch in diesem Jahr gerechnet werden könne.

Bürgermeisterin Northing verneint dies und verweist auf die geänderten Rahmenbedingungen aufgrund der Gesetzesänderung. Die Verwaltung werde die Politik zum Frauenförderplan in 2018 informieren.

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