Anfragen - Rat, 05.04.2017

Beratungsart	öffentlich

Rat, 05.04.2017

Wortbeiträge

a) Kellernutzung Opschlag

StV. Siebert fragt, ob es zutreffe, dass die Kellernutzung am Opschlag durch die Betreiber erst für 2018 vorgesehen sei und ob das vorhandene WC versetzt werden könne.

Technischer Beigeordneter Rauer verneint die erste Frage und teilt mit, dass das WC versetzt werde, weil die Baustelle den Standort wechsele.


b) Anschaffung von Laiendefibrillatoren/ AEDs
(Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2017)

StV. Welberts fragt nach dem Sachstand.

Bürgermeisterin Northing sagt schriftliche Beantwortung zu.


c) Zügigkeiten weiterführende Schulen

Mit Blick auf die zu ermittelnden Raumprogramme und die umzusetzenden Baumaßnahmen möchte StV. Dr. Meyer-Wilmes wissen, ob es möglich sei, die Sachlage mit der Bezirksregierung noch einmal insgesamt zu erörtern.

Bürgermeisterin Northing sagt zu, dass sich die Verwaltung mit diesem Thema in seiner Gesamtheit noch einmal intensiv auseinandersetzen werde.


d) Broschüre 775-Jahr Feier - verkaufsoffene Sonntage

StV. Kanders merkt an, dass die Öffnungszeiten für die verkaufsoffenen Sonntage in der Broschüre zur 775-Jahr Feier entgegen dem heutigen Ratsbeschluss falsch abgedruckt seien.

Bürgermeisterin Northing bittet darum, diesen redaktionellen Fehler zu entschuldigen. Auf Anmerkung von StV. Sanders macht sie ergänzend deutlich, dass die vom Rat beschlossenen Öffnungszeiten bindend seien.


e) Windenergieanlage auf dem Gelände der Kläranlage Kleve-Salmorth

StV. Bay bezieht sich auf seine Anfrage in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und fragt, ob den Fraktionen das Schreiben der Bezirksregierung, aus dem die ablehnende Haltung hervorgehe, zur Verfügung gestellt werden könne. Der Landrat habe den Bericht der Bezirksregierung im Dezember letzten Jahres erhalten.

Erster Beigeordneter Haas erläutert den Sachstand und verweist auf eine Berichterstattung in der Sitzung des Verwaltungsrates der USK. Hinsichtlich des Berichts an den Landrat sagt er Prüfung zu.

Technischer Beigeordneter Rauer stellt klar, dass die Stadt nicht Genehmigungsbehörde, sondern lediglich Beteiligte sei.


f) Finanzierung Kitas durch Kirche

StV. Teigelkötter möchte wissen, ob sich die christlichen Kirchen auch in Kleve aus der Finanzierung von Kitas zurückziehen würden.

Erster Beigeordneter Haas antwortet, dass im vergangenen Jahr eine Kita aufgrund dessen geschlossen worden sei.

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