Anfragen - Rat, 31.10.2019

a) Brandschutzbedarfsplan
b) Wohnstatus Leiharbeiter
c) Keller/ Gewölbe Grüner Heideberg
d) schienengleicher Bahnübergang
e) Bahnhofsvordach

Beratungsart	öffentlich

Rat, 31.10.2019

Wortbeiträge

a) Brandschutzbedarfsplan

StV. Stefan Welberts fragt nach dem Sachstand.

Erster Beigeordneter Haas antwortet, dass die Stellungnahme des Kreises Kleve seit wenigen Tagen vorliege und es zusätzlicher Erklärungen bedürfe. Die Verwaltung gehe davon aus, dass der Brandschutzbedarfsplan dem Rat zu Beginn 2020 zur Entscheidung vorgelegt werden könne.


b) Wohnstatus Leiharbeiter

StV. Fuchs möchte wissen, ob bereits eine Antwort der Bezirksregierung zu der Frage des Wohnstatus von Personen, die überwiegend in den Niederlanden arbeiteten, vorliege.

Erster Beigeordneter Haas führt aus, dass Gespräche geführt worden seien und eine interne Arbeitsgruppe zur Klärung unterschiedlicher Fragestellungen eingerichtet worden sei. Die Verwaltung werde weiter berichten, sobald Ergebnisse vorlägen.


c) Keller/ Gewölbe Grüner Heideberg

StV. Fuchs teilt mit, dass beim Abriss von zwei Häusern links und rechts von der vorhandenen Baulücke am Grünen Heideberg Keller bzw. Gewölbe aus dem 15. Jahrhundert gefunden worden seien. Sie bittet um Ansichten zu den Neubauten, die dort entstehen sollten und meint, dass eine Beratung im Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung dringend erforderlich sei.

Erster Beigeordneter Haas sagt eine Beantwortung im Fachausschuss zu.


d) schienengleicher Bahnübergang

StV. Tekath fragt nach dem Sachstand.

Tariflich Beschäftigter Klockhaus teilt mit, dass konstruktive Gespräche stattgefunden hätten. Von technischer Seite bestünden keine Bedenken mehr. Nun müssten die Plan- sowie die Baugenehmigung beantragt werden. Die Bahn habe allerdings angekündigt, dass für den Haltesignalton ein entsprechendes Gutachten einzuholen sei.

Erster Beigeordneter sagt ergänzend zu, alle Anstrengungen zu unternehmen, um diese Maßnahme zu angemessenen Kosten zu realisieren.


e) Bahnhofsvordach

StV. Gebing fragt nach dem Sachstand.

Erster Beigeordneter Haas antwortet, dass er vorsichtig optimistisch sei, eine Lösung mit angemessen Kosten und einer angemessenen Kostenaufteilung zu erzielen.

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