Anfragen - Rat, 09.11.2016

Beratungsart	öffentlich

Rat, 09.11.2016

Wortbeiträge

a) Neubau Hauptwache Löschzug Kleve

StV. Liffers fragt, wann der Neubau der Hauptwache des Löschzuges Kleve geplant sei.

Erster Beigeordneter Haas antwortet, dass dies im Rahmen der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans eruiert werde.

Verwaltungsrat van Hoof ergänzt, dass der Brandschutzbedarfsplan derzeit durch einen Gutachter erarbeitet werde.


b) Vorstellung Feuerwehrleiterwagen

StV. Liffers weist darauf hin, dass über die Neuanschaffung eines Feuerwehrleiterwagens in Bedburg-Hau im Rahmen eines Pressetermins unter Beteiligung des Bürgermeisters Herrn Driessen berichtet worden sei. Da in Kleve zu Beginn dieses Jahres ebenfalls ein solches Fahrzeug angeschafft worden sei, möchte er wissen, wieso ein entsprechender Termin bislang ausgeblieben sei.

Bürgermeisterin Northing sagt Klärung zu.


c) Unruhen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr

Da die Bürgermeisterin die Aufarbeitung der Unruhen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr zur Chefsache erklärt habe, möchte StV. Liffers von ihr wissen, wann mit einer abschließenden Klärung zu rechnen sei.

Bürgermeisterin Northing antwortet, dass die Unterlagen dem Wehrleiter zur Stellungnahme vorlägen und er sich mit ihr ins Benehmen setzen müsse. Dies sei bislang nicht geschehen.


d) Gebäude/Grundstück ehemaliges Canisius-Jugendheim

StV. Fuchs fragt nach den weiteren Entwicklungen zum Gebäude bzw. dem Grundstück des ehemaligen Canisius-Jugendheims.

Erster Beigeordneter Haas verweist auf eine Beantwortung in nichtöffentlicher Sitzung.
e) Sperrung der Straße Opschlag für den Pkw-Verkehr

Da der Zeitraum der probeweisen Sperrung der Straße Opschlag für den Pkw-Verkehr beendet sei, fragt StV. Cosar, wann mit dem Abschlussbericht und einem Vorschlag zu einer möglichen Fortführung zu rechnen sei.

Verwaltungsrat van Hoof sichert zu, den Erfahrungsbericht nebst einem Vorschlag zum weiteren Verfahren rechtzeitig vorzulegen.


f) Radverkehr auf der Römerstraße

Vor dem Hintergrund, dass die eingezeichneten ARAS auf der Römerstraße immer wieder von Pkw bei roter Ampel zugestellt würden, möchte StV. Bungert wissen, wie dem entgegen gewirkt werden solle.

Verwaltungsrat van Hoof teilt mit, dass eine Ahndung nur durch die für den fließenden Verkehr zuständige Polizei möglich sei. Mit Blick auf die im Rahmen des Radverkehrskonzeptes durchgeführten Maßnahmen müsse weiter Öffentlichkeitsarbeit betrieben werden. Dies werde von Frau van Koeverden noch einmal forciert angegangen. Insgesamt sei festzustellen, dass sich der Verkehrsablauf auf der Römerstraße durch die umgesetzten Maßnahmen deutlich verbessert habe. Es sei deutlich mehr Platz vorhanden, wodurch der Verkehr sehr viel flüssiger fließen könne.


g) Kassenhäuschen 1. FC Kleve

StV. Schnütgen weist darauf hin, dass das Kassenhäuschen des 1. FC Kleve stark beschädigt sei. Sie fragt, ob in einem Gespräch mit dem Verein darauf hingewirkt werden könne, dass das Häuschen beseitigt werde.

Erster Beigeordneter Haas sagt Klärung zu.

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