Anfragen - Rat, 06.02.2019

Beratungsart	öffentlich

Rat, 06.02.2019

Wortbeiträge

a) Städtepartnerschaft mit Swinemünde

StV. Tekath fragt nach dem Sachstand.

Bürgermeisterin Northing teilt mit, dass die Beteiligten in Kontakt stünden und derzeit der Termin für den Besuch in Kleve abgestimmt werde.


b) Streu- und Räumdienst an den Feuerwehrgerätehäusern

StV. Stefan Welberts merkt an, dass die Feuerwehrgerätehäuser nicht bzw. nur teilweise von Schnee und Eis geräumt würden. Er fragt, ob diese mit erhöhter Priorität berücksichtigt werden könnten.

Erster Beigeordneter Haas sagt Prüfung und schriftliche Beantwortung zu.


c) Schülerparlament Niederrhein

StV. Dr. Meyer-Wilmes fragt, ob das Schülerparlament Niederrhein neben dem Generationenbeirat auch dem Rat in einer Sitzung vorgestellt werden könnte und dafür 20 bis 30 Minuten Zeit eingeräumt werden könnten.

Bürgermeisterin Northing antwortet, dass eine Sondersitzung des Rates aufgrund der Bedeutung des Projektes mitunter besser geeignet wäre. Die Verwaltung werde dies prüfen.


d) Flutlichtanlage Sportplatzanlage Materborn

StV. Bungert möchte wissen, ob der Betrieb der Flutlichtanlage auf der Sportplatzanlage Materborn möglicherweise ursächlich für den Ausfall von Straßenlaternen in diesem Bereich sei.

Erster Beigeordneter Haas sagt Prüfung und schriftliche Beantwortung zu.


e) Sporthalle Vfl Merkur

StV. Verhoeven möchte wissen, wie weit die Planungen zur Sporthalle für den Vfl Merkur gediehen seien.

Antwort zur Niederschrift:
Der Bebauungsplan ist noch nicht rechtswirksam und muss noch gem § 3 BauGB öffentlich ausgelegt werden. Nach Vorliegen aller Gutachten wird der Plan voraussichtlich im April/ Mai ausgelegt werden, so dass der Satzungsbeschluss im Juni vom Rat gefasst werden könnte. Kurzzeitig nach dem Satzungsbeschluss soll ein Bauvorbescheid erlassen werden, um ein aufwendigeres Baugenehmigungsverfahren rechtssicherer zu gestalten.


f) Begegnungszentrum für die Kulturschaffenden

StV. Gerritzen erinnert an den vorliegenden Antrag und fragt nach dem Sachstand.

Bürgermeisterin Northing stellt klar, dass Kontakt zu den Kulturschaffenden aufgenommen worden sei, es vorrangig aber nicht um Räumlichkeiten, sondern um ein Konzept zu Art und Umfang des sog. Kulturzentrums gehe, das von den Kulturschaffenden vorzulegen sei. Sie weist auf den vor diesem Hintergrund geplanten Besuch des Doornroosje in Nijmegen hin.


g) Gelbe Säcke

Mit Blick auf die jüngste Abfuhr der gelben Säcke und dem sich aufgrund der stürmischen Wetterlage bietenden Bild der Verunreinigung fragt StV. Fuchs nach der Qualität der gelben Säcke.

Erster Beigeordneter Haas antwortet, dass die Dicke der Säcke erhöht worden sei. Er bestätigt, dass sich kein ansprechendes Bild bei der jüngsten Abfuhr geboten habe und sichert zu, an die Grundstückseigentümer zu appellieren, die Säcke möglichst witterungssicher bereitzulegen, damit Verunreinigungen ausblieben.


h) Kompetenzen des Ausschusses für Kultur und Stadtgestaltung

StV. Fuchs möchte wissen, welche Kompetenzen der Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung innehabe.

Bürgermeisterin Northing verweist auf die Hauptsatzung der Stadt Kleve.


i) Veranstaltung "Innenstädte als Identifikationsorte. Engagement und Eigeninitiative stärken." am 12.03.2019

StV. Fuchs möchte wissen, ob die Mitglieder des Bau- und Planungsausschusses zu dieser Veranstaltung gebeten werden könnten, da dort u.a. aufgezeigt werden solle, wie es gelingen könne, die Stadt stark und zu einer Herzensangelegenheit zu machen.

Bürgermeisterin Northing sagt schriftliche Beantwortung zu.


j) Stellenausschreibung Integrations-/ Inklusionsbeauftragte/r

StV. Siebert fragt nach dem Sachstand.

Bürgermeisterin Northing teilt mit, dass die Stelle nun öffentlich ausgeschrieben werde.


k) Definition Kulturschaffende

StV. Bay fragt nach einer Begriffserklärung.

Bürgermeister Northing erklärt, dass es keine abschließende Aufzählung gebe und viele Akteure angesprochen seien.


l) zusätzliche Ratssitzung

StV. Ricken fragt, ob nicht anstelle einer Sondersitzung für die Vorstellung des Schülerparlaments Niederrhein eine ordentliche siebte Sitzung des Rates anberaumt werden sollte.

Bürgermeisterin Northing entgegnet, dass bereits sieben Ratssitzungen in diesem Jahr terminiert seien.


m) Anliegerverkehr in der Fußgängerzone

StV. Gebing bittet darum, zu prüfen, ob neben der Öffnung der Fußgängerzone für Radfahrer an Sonntagen auch eine Ausweitung des Anliegerverkehrs möglich sei.

Bürgermeisterin sagt Prüfung und Bericht zu.

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