Anfragen - Rat, 07.02.2018

Beratungsart	öffentlich

Rat, 07.02.2018

Wortbeiträge

a) Europa-RadBahn Streckenverlauf

StV. Gebing fragt nach dem Sachstand hinsichtlich einer Verbindung bis in die Niederlande.

Technischer Beigeordneter Rauer antwortet, dass die Europa-RadBahn Kleve und Kranenburg verbinde, von Kranenburg ein Radweg nach Groesbeek führe, es aber keinen durchgehenden Weg bis Nijmegen gebe, sondern Nijmegen über verschiedene andere Wege von Groesbeek aus erreicht werden könne.


b) Internet- und Telefonnetz im Industriegebiet und an der HSRW

StV. Driever weist darauf hin, dass das Internet- und Telefonnetz im Industriegebiet sowie an der Hochschule Rhein-Waal stark optimierungsbedürftig sei und bittet die Bürgermeisterin, möglichst für Abhilfe zu sorgen.

Bürgermeisterin Northing sagt schriftliche Beantwortung zu.


c) Straßenbaumaßnahme Spyckstraße

StV. Gebing möchte wissen, wer die Kosten für die Überprüfung der privaten Gebäude trage.

Technischer Beigeordneter Rauer erläutert, dass es sich um von der Stadt Kleve beauftragte Beweissicherungsmaßnahmen handele.

Ergänzung zur Niederschrift:
Die Aufwendungen für die Erstellung von Bauzustandsbeweissicherungsgutachten sind nicht beitragsfähig und daher von der Stadt Kleve zu tragen.


d) Nachfrage Gewerbegrundstücke

StV. Hütz möchte wissen, ob die Stadt Kleve, ähnlich wie der Kreis Kleve wie der Presse zu entnehmen gewesen sei, eine hohe Nachfrage an großen Gewerbegrundstücken zu verzeichnen habe.

Bürgermeisterin Northing antwortet, dass der Kreiswirtschaftsförderer Hans-Josef Kuypers die Anfragen bündele und zuordne.

Ergänzung zur Niederschrift:
Die Wirtschaft, Tourismus & Marketing der Stadt Kleve GmbH (WTM) hat mitgeteilt, dass über die Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH regelmäßig Anfragen nach großflächigen Gewerbegrundstücken eingehen; kürzlich eine Anfrage für Tiefkühl-Logistik in der Größenordnung von 3 - 6 ha.

Zudem werden Anfragen auch direkt an die WTM herangetragen. Aktuell ist die WTM mit drei Interessenten für neue Unternehmensansiedlungen mit Grundstücksflächen über jeweils 20.000 qm im Gespräch. Darüber hinaus liegen drei Anfragen für große Erweiterungsflächen mit Grundstücksgrößen von 12.000 qm, 9.000 qm und 11.000 qm vor.


e) Freiwillige Feuerwehr

StV. Bay fragt nach dem Sachstand der Organisationsuntersuchung, des Brandschutzbedarfsplanes und der weiteren Beantragung einer Ausnahmegenehmigung zum Betreiben der Freiwilligen Feuerwehr.

Verwaltungsdirektorin Keysers antwortet, dass die Verwaltung in Gesprächen mit der Beratungsagentur und dem Fachbereich Öffentliche Sicherheit und Ordnung sei, die Ergebnisse zusammengetragen würden und die Organisationsuntersuchung kurz vor dem Abschluss stünde.

Bürgermeisterin Northing ergänzt, dass der Brandschutzbedarfsplan im Entwurf vorliege, verwaltungsintern geprüft und im Anschluss daran mit dem Kreisbrandmeister abgestimmt werde. Nach Abschluss dieses Verfahrens werde eine weitere Ausnahmegenehmigung zum Betreiben der Freiwilligen Feuerwehr beantragt.


f) AG Schulsanierungen/-neubauten

StV. Bay möchte wissen, wie oft und mit welchen Ergebnissen die fachbereichsübergreifende Arbeitsgruppe für die Sanierung und den Neubau der Schulbauten inzwischen getagt habe und ob eine Mitteilung im Schulausschuss dazu erfolge.

Technischer Beigeordneter Rauer informiert über die unterschiedlichen Verfahrensstände und weist darauf hin, dass bekanntlich in jeder Sitzung des Schulausschusses ein Bericht zum Stand der Schulbaumaßnahmen abgegeben werde.


g) Drucksache 815/X. - Darstellung der finanziellen Auswirkungen

StV. Bay fragt nach den Gründen für die Darstellung der finanziellen Auswirkungen in der Drucksache Nr. 815/X..

Bürgermeisterin Northing antwortet, dass es der Verwaltung um eine transparente Darstellung des Sachverhaltes gegangen sei.


h) Grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Feuerwehren

StV. Teigelkötter möchte wissen, ob auch die Stadt Kleve zur Prüfung der Kompatibilität der Einsatzgeräte grenzüberschreitende Übungen mit den umliegenden Feuerwehren durchführe.

Bürgermeisterin Northing bejaht dies und teilt mit, dass auch eine entsprechende Kooperationsvereinbarung der Brandwehr Millingen und der Feuerwehr Rindern erarbeitet und derzeit hausintern geprüft werde.


i) Einrichtung der Stelle eines Klimaschutzbeauftragten

StV. Bay erinnert an den Ratsbeschluss im Dezember letzten Jahres und fragt nach dem Sachstand.

Verwaltungsdirektorin Keysers antwortet, dass die Umsetzung in der Bearbeitung sei.


j) Schleuse Brienen

StV. Gebing fragt nach dem Sachstand.

Technischer Beigeordneter Rauer antwortet, dass sich die Verwaltung in Gesprächen mit dem Ingenieurbüro befinde, die Ergebnisse bis März zusammengetragen würden und die Verwaltung voraussichtlich nach den Osterferien einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen vorlegen werde.


h) Europa-RadBahn

StV. Dr. Meyer-Wilmes vergewissert sich, dass die Europa-RadBahn auch von Nicht-e-Bikes benutzt werden dürfe, von Groesbeek drei Radwege in die Nijmegener Innenstadt führten und es eine direkte Radwegeverbindung von Kleve nach Nijmegen durch den Wald gebe.

Technischer Beigeordneter Rauer äußert keinen Widerspruch.

Bürgermeisterin Northing weist auf die gemeinsame Sitzung mit dem Planungs- und Umweltausschuss der Gemeinde Kranenburg hin, in der ein ausführlicher Sachstandsbericht zur Europa-RadBahn abgegeben werde.

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