Anfragen - Rat, 10.10.2018

Beratungsart	öffentlich

Rat, 10.10.2018

Wortbeiträge

a) Ratsbeschluss Wallgrabenzone

StV. Schmidt möchte wissen, warum der vor ca. einem Jahr gefasste Ratsbeschluss zur Erweiterung der Wallgrabenzone noch nicht umgesetzt sei.

Technischer Beigeordneter Rauer führt Personalengpässe sowie ungünstige Witterungsbedingungen in den Sommermonaten an. Die Maßnahme sei für die nächste Pflanzperiode im Frühjahr 2019 vorgesehen.

Bürgermeisterin Northing weist in dem Zusammenhang auf die Organisationsuntersuchung im Fachbereich Tiefbau hin, deren Ergebnisse in den Stellenplan 2019 eingearbeitet würden.


b) Sitzungen des Integrationsrates

StV. Heyrichs fragt, ob die Verwaltung bei Herrn Ezer darauf hinwirken könne, dass er auch bei den übrigen Mitglieder des Integrationsrates den Beratungsbedarf abfrage, bevor die Sitzungen aufgrund von fehlendem Beratungsbedarf seinerseits abgesagt würden.

Bürgermeisterin Northing sagt dies zu.


c) Adler Kupferner Knopf

StV. Verhoeven fragt nach dem Sachstand.

Technischer Beigeordneter Rauer antwortet, dass die Vergabe getätigt sei und der Adler nach Abschluss der Arbeiten im Herbst dieses Jahres aufgestellt werde.


d) Rechtmäßigkeit Zensus, Konsequenzen

StV. Teigelkötter bezieht sich auf die Feststellung der Rechtmäßigkeit der Volkszählung bzw. des Zensus durch das Bundesverfassungsgericht und möchte wissen, ob die durch die Verwaltung eingelegten Rechtsmittel gegen die auf Grundlage des Zensus errechneten Zuwendungen damit hinfällig seien.

Erster Beigeordneter Haas bejaht diese Frage.


e) Brandschutzbedarfsplan

StV. Dr. Meyer-Wilmes fragt nach dem Sachstand.

Bürgermeisterin Northing antwortet, dass derzeit die interne Abstimmung auch mit dem Kreisbrandmeister und der Bezirksregierung erfolge und die Verwaltung beabsichtige, den Brandschutzbedarfsplan im Frühjahr 2019 vorzulegen.


f) Lift zur Schwanenburg

StV. Dr. Meyer-Wilmes fragt nach dem Sachstand.

Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass die Prüfung andauere und die Verwaltung hoffe, noch in diesem Jahr erste Ergebnisse vorstellen zu können.

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