Anfragen - Rat

a) Aufnahme von Kindern aus Griechenland
b) Zustand Feuerwehrgerätehäuser Rindern, Düffelward, Kellen
c) Sitzbänke für Senioren und Menschen mit Behinderung
d) Aktivierung des Janusbrunnens - Antrag der CDU-Fraktion vom 21.10.2019
e) Corona-Virus - Durchführung von Veranstaltungen

Beratungsart	öffentlich

Rat, 11.03.2020

Wortbeiträge

a) Aufnahme von Kindern aus Griechenland

StV. Gebing bezieht sich auf den Beschluss des Koalitionsausschusses des Bundes, dass 1.000 bis 1.500 notleidende Kinder aus Griechenland nach Deutschland gebracht würden. Er fragt, ob Kleve betroffene Kinder aufnehmen könne.

Erster Beigeordneter Haas antwortet, dass die Stadt Kleve mit den Kooperationspartnern aufgrund noch freier Kapazitäten unter Anrechnung der Quote grundsätzlich die Möglichkeit habe, Kinder und Jugendliche aufzunehmen. Eine entsprechende Information werde an den Landschaftsverband gerichtet.


b) Zustand Feuerwehrgerätehäuser Rindern, Düffelward, Kellen

StV. Tekath fragt nach dem Sachstand zu den Undichtigkeiten der Dächer der Feuerwehrgerätehäuser Rindern, Düffelward und Kellen.

Leiter GSK Hoymann antwortet, dass das Dach des Hauses in Düffelward kurzfristig abgedichtet und ein Gutachten zwecks Prüfung von Gewährleistungsansprüchen in Auftrag gegeben werde. Für die Häuser in Rindern und Kellen würden die Gutachten derzeit ausgewertet und danach geeignete Maßnahmen getroffen.


c) Sitzbänke für Senioren und Menschen mit Behinderung

Nachdem drei Bänke aufgestellt worden seien fragt StV. Boskamp, wann mit der Aufstellung der weiteren Bänke zu rechnen sei.

Leitender Verwaltungsdirektor Koppetsch erinnert daran, dass die Aufstellung der Bänke abhängig von einer Förderung im Rahmen des Integrierten Handlungskonzept gemacht worden sei. Der Bescheid liege nun vor, so dass die Bänke im Innenstadtbereich sukzessive aufgestellt würden.

Erster Beigeordneter Haas bestätigt dies und ergänzt, dass mit der Herstellung der Bänke begonnen worden sei und diese einige Zeit in Anspruch nehme.


d) Aktivierung des Janusbrunnens - Antrag der CDU-Fraktion vom 21.10.2019

StV. Schmidt fragt nach dem Sachstand.

Technischer Beigeordneter Rauer antwortet, dass derzeit die Möglichkeiten der technischen Umsetzung geprüft und voraussichtlich in der ersten Jahreshälfte abgeschlossen würden. Er rechne damit, dass die Maßnahme spätestens in den Sommermonaten abgeschlossen sei.


e) Corona-Virus - Durchführung von Veranstaltungen

StV. Teigelkötter bezieht sich auf die Grenze von 1.000 Teilnehmern, die maßgeblich für die Absage von Veranstaltungen sei. Er möchte wissen, ob auch Veranstaltungen mit einer geringeren Teilnehmerzahl abgesagt werden könnten.

Bürgermeisterin Northing führt aus, dass sich die Stadt als Ordnungsbehörde das Recht vorbehalte, Veranstaltungen mit einer geringeren Teilnehmerzahl abzusagen. Dies sei abhängig von den Besonderheiten des Einzelfalls, wie z.B. der Interaktion bei Veranstaltungen. Sämtliche Veranstaltungen im Stadtgebiet würden durch die Ordnungsbehörde geprüft. Auf Nachfrage des StV. Hiob zum Bekanntwerden von Veranstaltungen verweist sie auf den städtischen und private Veranstaltungskalender.

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