Anfragen - Rat, 09.10.2019

a) Zugriff auf iRICH
b) WLAN in der Stadtbücherei
c) Überdachung Bushaltestellen am Kombibad
d) AEDs für die Feuerwehr
e) Klimaschutzmanager/in
f) Räumung Wohnungen Bahnhof- und Grabenstraße, Informationsweitergabe innerhalb der Verwaltung
g) zusätzliche Fahrradständer Lohstätte
h) Wasserqualität Spoykanal

Beratungsart	öffentlich

Rat, 09.10.2019

Wortbeiträge

a) Zugriff auf iRICH

StV. Gebing möchte wissen, ob es der Verwaltung technisch möglich sei, auf die iRICH-App der Ratsmitglieder und damit auch auf die persönlichen Notizen zuzugreifen.

Bürgermeisterin Northing sagt Prüfung und schriftliche Beantwortung zu.


b) WLAN in der Stadtbücherei

StV. Gerritzen fragt nach dem Sachstand.

Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.


c) Überdachung Bushaltestellen am Kombibad

StV. Gerritzen fragt, ob die Bushaltestellen am Kombibad überdacht werden könnten.

Erster Beigeordneter Haas sagt Prüfung und schriftliche Beantwortung zu.


d) AEDs für die Feuerwehr

StV. Stefan Welberts fragt nach dem Sachstand.

Amtsrat Seißer teilt mit, dass die Geräte derzeit beschafft würden und der Vorgang noch in diesem Jahr zum Abschluss gebracht werden solle.


e) Klimaschutzmanager/in

StV. Siebert fragt nach dem Sachstand.

Erster Beigeordneter Haas teilt mit, dass es nachträglich noch Abstimmungsbedarf mit dem Fördermittelgeber gegeben habe.

Oberverwaltungsrat Janßen führt aus, dass zahlreiche Bewerbungen eingegangen seien und die Auswahlgespräche in der übernächsten Woche stattfänden.


f) Räumung Wohnungen Bahnhof- und Grabenstraße, Informationsweitergabe innerhalb der Verwaltung

Da der Hinweis zum baulichen Zustand der Gebäude von einem Anwohner eingegangen sei, möchte StV. Teigelkötter wissen, ob wirklich der Datenschutz, wie es in der Presse hieß, einen Informationsaustausch innerhalb der Verwaltung verhindere und ob nicht die Verwaltung frühzeitiger Kenntnis über die Situation hätte erlangen können.

Technischer Beigeordneter Rauer erläutert die verwaltungsinternen Abläufe zwischen den Abteilungen Bauordnung und Meldewesen und hält fest, dass die Verwaltung nicht ohne weiteres Kenntnis über derartige Situationen erlange. Die aktuelle Situation werde nun aber zum Anlass genommen, die Abläufe zu optimieren, um künftig frühzeitiger tätig werden zu können. Die Verantwortung für die ordnungsgemäße Übergabe der Wohnungen liege letztlich aber beim Eigentümer.

StV. Janssen weist darauf hin, dass zwischen den Abteilungen Steuern und Meldewesen sehr wohl ein Informationsaustausch und Datenabgleich stattfinde.

Erster Beigeordneter Haas bestätigt dies. Allerdings erfolge dieser Abgleich einmal jährlich und auch hier sei der Eigentümer in der Verantwortung, Veränderungen unverzüglich mitzuteilen.


g) zusätzliche Fahrradständer Lohstätte

StV. Ricken erinnert an seine Anfrage in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und fragt nach dem Sachstand.

Tariflich Beschäftigter Klockhaus teilt mit, dass sich die Lieferzeit aufgrund der Sammelbestellung, wie angekündigt, hinziehe und daher vor der Stadthalle und den Arztpraxen übergangsweise provisorische Fahrradständer aufgestellt würden.


h) Wasserqualität Spoykanal

StV. Bay fragt, ob es zutreffe, dass im Spoykanal E.Coli-Bakterien mit gesundheitsgefährdendem Charakter nachgewiesen worden seien.

Tariflich Beschäftigter Klockhaus antwortet, dass im Rahmen der Untersuchung der Algenproblematik diese Bakterien nicht nachgewiesen worden seien.

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