Anfragen - Rat, 26.06.2019

a) Absage des Höhenfeuerwerks beim Lichterfest
b) Ertüchtigung der Friedhofshalle Merowingerstraße
c) Überarbeitung der Richtlinien zur Förderung des Sports
d) Ideen- und Beschwerdemanagement
e) Verwendung von torffreier Blumenerde
f) Quartiersentwicklung

Beratungsart	öffentlich

Rat, 26.06.2019

Wortbeiträge

a) Absage des Höhenfeuerwerks beim Lichterfest

StV. Ricken möchte wissen, ob im Kontext der unter Tagesordnungspunkt 1. verabschiedeten Resolution das Höhenfeuerwerk zum Abschluss des Lichterfestes abgesagt werden könne.

Bürgermeisterin Northing verweist auf die traditionsreiche Bedeutung des Lichterfestes, aufgrund derer sie sich nicht erlauben werde, die Frage nach dem Feuerwerk als Geschäft der laufenden Verwaltung anzusehen. Sie meine, dass es dafür einer politischen Willensbildung bedürfe.

Erster Beigeordneter Haas antwortet, dass der Rat im Etat 2019 Mittel bereitgestellt und die Verwaltung entsprechend ermächtigt habe. Sofern das Feuerwerk nicht durchgeführt werden solle, müsse ein entsprechender Beschluss gefasst werden.


b) Ertüchtigung der Friedhofshalle Merowingerstraße

StV. Schmidt fragt nach dem Sachstand.

Technischer Beigeordneter Rauer antwortet, dass kleinere Maßnahmen durchgeführt würden, eine Erweiterung aufgrund des erheblichen Aufwands aber als unverhältnismäßig abgelehnt worden sei. Weitere Informationen erfolgten schriftlich.


c) Überarbeitung der Richtlinien zur Förderung des Sports gemäß Antrag der CDU-
Fraktion

StV. Liffers bezieht sich auf die Beratung zu Drucksache Nr. 1103/X. und stellt klar, dass zu keiner Zeit über den Sachstand berichtet worden sei.

Bürgermeisterin Northing äußert, dass sehr wohl berichtet worden sei.

In der später folgenden Sitzungsunterbrechung stellt sich heraus, dass es sich offenbar um ein Missverständnis handelt.

Oberverwaltungsrätin Wier erklärt daraufhin, dass eine Arbeitsgruppe gebildet worden sei, die sich mit der Entwicklung der Sportstätten beschäftige. Die Arbeitsgruppe habe entschieden, dass eine Überarbeitung der Richtlinien, wie von der CDU-Fraktion beantragt, erst Sinn mache, wenn die Sportstättenentwicklung abgeschlossen sei. Diese Entscheidung sei tatsächlich bislang nicht mitgeteilt worden.


d) Ideen- und Beschwerdemanagement

StV. Bungert möchte wissen, warum auf einen Hinweis zum desolaten Zustand eines Spielplatzes in Reichswalde über das Ideen- und Beschwerdemanagement bislang keine Rückmeldung erfolgt sei.

Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.


e) Verwendung von torffreier Blumenerde

StV. Dr. Meyer-Wilmes gibt die Frage einer Besucherin der Veranstaltung in der Stadthalle am 14.06.2019 weiter und fragt, ob die Stadt Kleve torffreie Blumenerde verwende.

Bürgermeisterin Northing sagt schriftliche Beantwortung zu.



Die Sitzung wird um 21.48 Uhr unterbrochen. Fortsetzung der Sitzung um 21.57 Uhr.



f) Quartiersentwicklung

StV. Bay fragt, wie ernst die Quartiersentwicklung verfolgt und vorangetrieben werde und wie viele Mittel bereits investiert worden seien.

Erster Beigeordneter Haas antwortet, dass bereits rd. 100.000 € durch Vergabe zweier Aufträge an die Hochschule zu Buche schlagen würden und bereits sehr viel Zeit investiert worden sei. Die Arbeitsgruppe werde noch vor den Sommerferien über das weitere Verfahren beraten.

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