Anfragen - Rat, 14.03.2018

Beratungsart	öffentlich

Rat, 14.03.2018

Wortbeiträge

a) Spatenstich Stadthallenumfeld

StV. Gebing fragt, ob der 10.00 Uhr-Termin für den Spatenstich mit Blick auf eine Teilnahme von Berufstätigen richtig gewählt sei.

Bürgermeisterin Northing äußert, dass sie keine Probleme hinsichtlich einer Teilnahme sehe.


b) Errichtung einer überdachten Fahrradabstellanlage

Vor dem Hintergrund der Diskussionen um die vorhandene Fahrradabstellanlage sowie die Unterflurmüllbehälter am Rathaus fragt StV. Gebing, ob es nicht sinnvoll sei, auch die geplante Errichtung der überdachten Fahrradabstellanlage zunächst im Ausschuss zu thematisieren.

Technischer Beigeordneter Rauer antwortet, dass die Verwaltung genau vor diesem Hintergrund diese Mitteilung gemacht habe und sagt eine Vorstellung in der kommenden Sitzung des Bau- und Planungsausschusses zu.


c) Nutzung der Tiefgarage zum Abstellen der Fahrräder

StV. Schnütgen bittet darüber nachzudenken, ob die Tiefgarage des Rathauses den Mitarbeitern der Verwaltung vorübergehend als Fahrradabstellplatz zur Verfügung gestellt werden könne.

Die Verwaltung sagt Prüfung zu.


d) Gestaltungssatzungen außerhalb der Innenstadt

StV. Schnütgen fragt nach dem Sachstand.

Technischer Beigeordneter Rauer antwortet, dass die Entwürfe zwischenzeitlich vorlägen, verwaltungsintern abgestimmt und im Anschluss im Fachausschuss vorgestellt würden.


e) Verkehrsberuhigung Interimsstandort Gesamtschule Am Forstgarten

StV. Schmidt äußert, dass er es für sinnvoll erachte, den Verkehr an der Straße Landwehr auf Höhe des Interimsstandortes der Gesamtschule Am Forstgarten herunter zu bremsen, da dort erhebliches Gefahrenpotential für die Schülerinnen und Schüler bestehe, zumal dort auch häufig Lkw und landwirtschaftliche Fahrzeuge fuhren.

Bürgermeisterin Northing sagt Prüfung zu.

Hinweis zur Niederschrift:
Zwischenzeitlich wurden Drängelgitter aufgestellt und es wurde eine Tempo 30 Zone eingerichtet.


f) Möbelhaus Kalkarer Straße

StV. Teigelkötter möchte wissen, ob es zutreffe, dass die Errichtung eines Möbelhauses auf der Kalkarer Straße nicht habe realisiert werden können, weil kein geeignetes Grundstück mit Zufahrt zur Verfügung stehe.

Technischer Beigeordneter Rauer antwortet, dass ein Grundstücksangebot erfolgt, vom Investor aber nicht reflektiert worden sei.


g) Treffpunkt Buswartehäuschen Bahnhof

Mit Blick auf die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes fragt StV. Verhoeven, ob bereits ein Ersatzstandort des Treffpunktes im Buswartehäuschen gefunden worden sei.

Bürgermeisterin Northing teilt mit, dass eine Vorstellung im Fachausschuss erfolge.


h) Außengastronomie Opschlag

StV. Cosar möchte wissen, ob die zunächst mit Kies ausgelegten Terrassen am Opschlag nur bepflanzt oder einer Nutzung zugeführt würden.

Technischer Beigeordneter Rauer antwortet, dass keine konkreten Anfragen zur Nutzung der Flächen vorlägen, so dass eine extensive Begrünung zur Gestaltung der Terrassen gewählt worden sei.


i) Deichsanierung Xanten-Kleve - Errichtung Fuß- und Radweg

StV. Bucksteeg fragt nach dem Sachstand.

Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass der Deichverband grundsätzlich seine Zustimmung zum Bau des Weges gegeben habe. Der aktuelle Sachstand zum Planungsstand werde schriftlich nachgereicht.

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