Anfragen - Rat

Beratungsart	öffentlich

Rat, 11.10.2017

Wortbeiträge

a) Parkgebühren Höchstbetrag

StV. Tekath fragt, ob eine Anpassung der Parkgebühren vorgenommen werden könne, da der Höchstbetrag von 1,90 € ungünstig gewählt sei.

Bürgermeisterin Northing sagt Prüfung zu.


b) Brandschutzbedarfsplan

StV. Dr. Meyer-Wilmes fragt nach dem Sachstand.

Bürgermeisterin Northing antwortet, dass mit einem ersten Entwurf noch in diesem Monat gerechnet und die Freiwillige Feuerwehr entsprechend informiert werde.


c) Fähre Schenkenschanz

StV. Merges fragt nach dem Sachstand.

Bürgermeisterin Northing teilt mit, dass das THW bereits mehrfach hinsichtlich des Betreibens der Fähre (für den Hochwasserschutz) angeschrieben worden sei, eine Rückmeldung aber bislang ausstehe.


d) EU-Mittel für WLAN-Ausbau in Städten und Gemeinden

StV. Verhoeven möchte wissen, ob der Verwaltung bekannt sei, dass die EU Mittel in Höhe von 120 Mio. € für den Ausbau von WLAN in Städten und Gemeinden zur Verfügung stelle und ob die Stadt Kleve gedenke, sich an diesem Verfahren zu beteiligen.

Erster Beigeordneter antwortet, dass der Sachverhalt derzeit geprüft werde.


e) Fahrzeugverkehr in der Fußgängerzone ab 19 Uhr

StV. Gebing fragt nach dem Sachstand. Der Antrag sei bereits vor einigen Jahren an die Verwaltung zur Prüfung gestellt worden.

Bürgermeisterin Northing sagt Prüfung zu, da ihr dieser Antrag nicht bekannt sei.


f) Namensgebung Gesamtschule Rindern

StV. Heyrichs fragt nach dem Sachstand.

Bürgermeisterin Northing verweist auf den noch ausstehenden Beschluss der Schulkonferenz und hofft auf eine Beratung in der kommenden Sitzung des Schulausschusses.

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