Anfragen - Sozialausschuss

Beratungsart	öffentlich

Sozialausschuss, 14.06.2018

Wortbeiträge

a) Integrationszentrum des Kreises Kleve
Stadtverordnete Thon stellt die Frage, ob die Stadt Kleve durch den Kreis Kleve bei der Ausrichtung des Integrationszentrums beteiligt werde. Auf die Frage eingehend stellt Erster Beigeordneter Haas fest, dass der Kreis Kleve die kreisangehörigen Kommunen umfassend über die geplanten Aktivitäten unterrichtet habe. Derzeit finde noch keine enge und intensive Zusammenarbeit mit den Kommunen des Kreises Kleve statt. Seiner Ansicht nach sei dieses jedoch auch erst dann notwendig, wenn das kommunale Integrationszentrum tatsächlich agiere.

b) Anrechnung von Einkommen gem. § 82 SGB XII
Stadtverordneter Döllekes stellt die Frage, wie viele Leistungsbezieher nach dem SGB XII mit einem Einkommen aus einer geringfügigen Beschäftigung und einer gleichzeitigen Absetzung eines freiwilligen Krankenversicherungsbeitrages keinen Mehrbedarf für diese Erwerbstätigkeit mehr erhalten. Fachbereichsleiter Erps teilt hierzu mit, dass eine entsprechende Auskunft der Niederschrift beigefügt werde.

Zusatz zur Niederschrift: es handelt sich um 5 Leistungsfälle.

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