Anfragen - Sozialausschuss

Beratungsart	öffentlich

Sozialausschuss, 14.06.2017

Wortbeiträge

a) Sprachkurse:

Stadtverordnete Karow stellt fest, dass nach ihrer Kenntnis die Stadt Kleve finanzielle Mittel für die Durchführung von Sprachkursen bereit gestellt habe. Sie frage sich jedoch, wo diese Stellen angesiedelt seien.
Auf die Frage eingehend erläutert Erster Beigeordneter Haas, dass eine Stelle bei der Volkshochschule der Stadt Kleve eingerichtet worden sei. Darüber hinaus werde die Stadt Kleve notwendige Aktivitäten zur Vermittlung von Sprachkenntnissen über Honnorarkräfte der Volkshochschule abwickeln. Die Stadt Kleve werde insoweit auf zwei Ebenen tätig.

b) Sicherheitskonzept des Fachbereichs Arbeit und Soziales

Stadtverordneter Döllekes stellt die Frage, ob das Sicherheitskonzept des Fachbereiches Arbeit und Soziales fortgeführt werde.
Auf die Frage eingehend weist Fachbereichsleiter Erps darauf hin, dass in regelmäßigen Abständen entsprechende Schulungen und praxisorientierte Deeskalationsseminare stattfinden. Und insoweit das Sicherheitskonzept einer ständigen Beobachtung unterliege.

c) Treffpunkt Bahnhof

Stadtverordneter Verhoeven stellt die Frage, ob seitens der Verwaltung die Verlegung dieses problematischen Treffs in Bahnhofsnähe beabsichtigt sei.
Auf die Frage eingehend stellt Erster Beigeordneter Haas fest, dass verschiedene Alternativstandorte bereits in der Vergangenheit ins Auge gefasst seien. Wichtig sei seiner Ansicht jedoch ein geeigneter Standort in Innenstadtnähe zu finden, da dieser ansonsten nicht von dem genannten Personenkreis in Ansprch genommen werde. Letztendlich sei jedoch ein Alternativstandort noch nicht gefunden.

d) Bearbeitungszeiten SGB II

Eine entsprechende Anfrage des Stadtverordneten Döllekes beantwortend, stellt Fachbereichsleiter Erps fest, dass eine Bearbeitung vorliegender Anträge nach dem SGB II regelmäßig innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der letzten Unterlagen erfolge.

e) Shisha-Bars

Stadtverordneter Teigelkötter weist auf die gesundheitlichen Gefahren durch Shisha-Bars hin. Hierauf eingehend stellt Erster Beigeordneter Haas fest, dass der Sozialausschuss sicherlich nicht der geeignete Ort sei, um diese Thematik zu besprechen. Vielmehr werde die Verwaltung die Anfrage an den entsprechenden Fachausschuss weiterleiten.

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