Anfragen - Umwelt- und Verkehrsausschuss, 06.09.2018

Beratungsart	öffentlich

Umwelt- und Verkehrsausschuss, 06.09.2018

Wortbeiträge

a) Förderung Schleuse

StV. Dr. Meyer-Wilmes möchte wissen, wie hoch die Haushaltsvermerke des Bundes zur Schleuse angesetzt würden.

Bürgermeisterin Northing antwortet, dass den Beratungen nicht vorgegriffen werden sollte.


b) Sitzbank City-Bus EOC

Sachkundiger Bürger Zigan führt aus, dass der City-Bus am EOC ende. Die dortige Sitzbank werde auch von behinderten Personen stark genutzt. Wünschenswert sei hier die Aufstellung einer zweiten Sitzbank.

Bürgermeisterin Northing sagt eine Prüfung durch die Verwaltung zu.


c) Deichbaumaßnahme Oraniendeich

StV. Verhoeven teilt mit, dass er bei einer Informationsveranstaltung vom Deichverband erfahren habe, dass für die Dauer der Bauarbeiten eine Umleitung über die Straße Postdeich erfolgen solle. Dies führe sicherlich zu einem Verkehrschaos.

Städtischer Oberverwaltungsrat van Hoof teilt mit, dass zunächst eine Detailplanung mit allen Beteiligten erstellt werde. Mit erheblichen Behinderungen sei aber zu rechnen.


d) Hotelroute

StV. Verhoeven teilt mit, dass auf der Hotelroute immer noch das Hotel Waldschlösschen aufgeführt sei.

Bürgermeisterin Northing sagt eine Prüfung zu.


e) Reinigung Spoykanal

StV. Rütter begrüßt die Inanspruchnahme eines externen Beraters für die Wasseruntersuchungen. Dennoch sei eine Verbindung zur Hochschule Rhein-Waal gewünscht worden.

Tariflich Beschäftigter Klockhaus teilt mit, dass weiterhin mit der Hochschule Rhein-Waal zusammen gearbeitet werde. Dennoch habe die Verwaltung nunmehr ein Fachbüro mit der Überprüfung des Wassers des Spoykanals beauftragt.


f) Geschwindigkeitsbeschränkungen Brückenbauwerke

StV. Schroers möchte den Sachstand zu den Geschwindigkeitsbeschränkungen auf den Brückenbauwerken des Klever Rings wissen.

Tariflich Beschäftigter Klockhaus teilt mit, dass die Verwaltung die Maßnahme nicht beschleunigen könne. Die bestehende Regelung sei StVO konform. Dennoch stehe die Verwaltung weiterhin in Kontakt zum Landesbetrieb StraßenNRW.


g) Öffentliches Trinkwasser

StV. Schnütgen fragt an ob es möglich sei, kostenlose öffentliche Trinkwasserzapfstellen in Kleve aufzustellen.

Bürgermeisterin Northing antwortet, dass bereits eine diesbezügliche Bürgeranregung über das WTM Kleve an die Stadtwerke Kleve weitergeleitet worden sei. Die Stadtwerke würden solche Zapfstellen errichten, sehen sich aufgrund der erheblichen Hygienevorschriften nicht in der Lage, diese zu betreiben. Die Angelegenheit werde weiterhin intern geprüft.

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