Anfragen - Umwelt- und Verkehrsausschuss, 07.09.2017

Beratungsart	öffentlich

Umwelt- und Verkehrsausschuss, 07.09.2017

Wortbeiträge

a) Kaskade

StV. Teigelkötter fragt an, ob die Stadt Kleve auf den Kosten hinsichtlich der Maßnahmen bzgl. des Erdrutsches am Hang hängen bleiben würde.

Tariflich Beschäftigter Klockhaus führt aus, dass die Kosten derzeit durch einen Gutachter analysiert werden würden. Darüber hinaus, würde durch die Rechtsabteilung geprüft werden, inwiefern eine Versicherung haften würde.


b) Dach des Bahnhofgebäudes

StV. Teigelkötter fragt nach dem Sachstand bzgl. der Instandsetzung des Daches des Bahnhofgebäudes.

Technischer Beigeordneter Rauer entgegnet, dass die Stadt Kleve Kontakt mit dem Eigentümer aufgenommen habe. Zurzeit liege jedoch noch keine Rückmeldung vor. Sollte in naher Zukunft keine Rückmeldung erfolgen, werde die Stadt Kleve den Eigentümer erinnern. Ersatzvornahmen bei Gefahr im Verzug könnten durch die Stadt Kleve nicht angeordnet bzw. durchgeführt werden, da diese hier nicht zuständig sei.


c) Meldungen über Baumfällungen geschützter sowie - nicht geschützter - städtischer Bäume

Sachkundiger Bürger Koken regt an, die Meldungen über Baumfällungen geschützter sowie - nicht geschützter - städtischer Bäume zukünftig den Einladungen zu den Sitzungen des Umwelt- und Verkehrsausschusses anzuhängen. Des Weiteren bittet er darum, die Liste über die v.g. Meldungen um die Spalte "Standorte Ersatzpflanzungen" zu erweitern.

Technischer Beigeordneter Rauer führt aus, dass die v.g. Meldungen in Zukunft den Einladungen zu den Sitzungen des Umwelt- und Verkehrsausschusses beigefügt werden würden. Ebenso würde die Liste der Meldungen über Baumfällungen geschützter sowie - nicht geschützter - städtischer Bäume um die Spalte "Standorte Ersatzpflanzungen" ergänzt werden.


d) Fahrradboxen

Sachkundiger Bürger Koken regt einen Hinweis mit der Aufschrift, welche Stelle kontaktiert werden müsse, an den Fahrradboxen an.

Technischer Beigeordneter Rauer sagt zu, dies an das Theodor-Brauer-Haus weiterzuleiten.


e) Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht

Sachkundiger Bürger Koken fragt nach dem Sachstand bzgl. der Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht.

Städtischer Oberverwaltungsrat van Hoof teilt mit, dass am 28.09.2017 hinsichtlich der Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht auf städtischen Straßen ein Ortstermin durchgeführt werden würde. Die Prüfung bzgl. dieser Aufhebung sei sehr umfangreich, da ein gefahrloses Radfahren auf den entsprechenden Straßen gewährleistet werden müsse.


f) Barrierefreier Übergang am Bahnhof

Sachkundiger Bürger Koken fragt an, ob bereits neue Erkenntnisse hinsichtlich eines barrierefreien Übergangs am Bahnhof vorliegen würden.

Tariflich Beschäftigter Klockhaus verneint dies.


g) Elektrobetriebener Citybus

StV. Verhoeven regt Gespräche mit der NIAG bzgl. der Umstellung des Citybusses auf Elektroantrieb an.

Technischer Beigeordneter Rauer sagt zu, die NIAG zu kontaktieren.


h) B 220n

StV. Verhoeven fragt nach dem Sachstand hinsichtlich des Neubaus der B220n, Ortsumgehung Kleve-Kellen.

Technischer Beigeordneter Rauer führt aus, dass diesbezüglich keine aktuelle Mitteilung vorliegen würde.


i) Parkplatz für Reisebusse

StV. Schnütgen fragt an, ob im Innenstadtbereich die Einrichtung von Parkmöglichkeiten für Reisebusse angedacht seien.

Technischer Beigeordneter Rauer führt aus, dass mehrere Standorte geprüft werden würden.


j) Zustand Grüner Weg

Sachkundiger Bürger Wiegersma fragt an, ob die Verwaltung bereits hinsichtlich des schlechten Zustandes des Grünen Weges zwischen Rindern und Düffelward tätig geworden sei.

Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass die Umweltbetriebe der Stadt Kleve -AöR- bereits eine Ortsbegehung durchgeführt habe. Bei der Ausbesserung des Weges habe ein Landwirt seine Mitwirkung angeboten.


k) Verschmutzung des Kermisdahls

Sachkundige Bürgerin Bouten regt eine Verbesserung der Reinigung des Kermisdahles an.

Technischer Beigeordneter Rauer erläutert, dass zurzeit geprüft werden würde, wie der Wasserzustand verbessert werden könnte. In einer zukünftigen Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses würde hierüber berichtet werden. Die Reinigung erfolge derzeit mittels des Bootes seitens der Umweltbetriebe der Stadt Kleve -AöR-.

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