Anfragen - Umwelt- und Verkehrsausschuss, 22.02.2018

Beratungsart	öffentlich

Umwelt- und Verkehrsausschuss, 22.02.2018

Wortbeiträge

a) Verkehrssituation Kreuzhofstraße

StV. Schnütgen teilt mit, dass sie Bürgeranfragen zur Umgestaltung der Kreuzhofstraße erhalten habe. So sei angefragt worden, ob das Parken nur einseitig zugelassen werden könne. Dies würde zu Verkehrsspitzenzeiten den Verkehrsfluss deutlich erhöhen. Der Bau der B 220 n sei derzeit noch nicht abzusehen und die Verwaltung habe bereits mitgeteilt, die Kreuzhofstraße nach dem Bau der B 220 n umzugestalten.

Technischer Beigeordneter Rauer antwortet, dass die Kreuzhofstraße zum Vorbehaltsnetz der Stadt Kleve gehöre. Hier betrage die erlaubte Höchstgeschwindigkeit 50 km/h. Bei dem starken Verkehrsaufkommen auf der Kreuzhofstraße könne es aber immer wieder zu verkehrsbedingten Stauungen kommen. Ein einseitiges Parken würde aber nicht zur Verbesserung der Verkehrssituation führen, die gefahrenen Geschwindigkeiten könnten sich jedoch erhöhen. Daher seien aktuell keine verkehrlichen Maßnahmen erforderlich und durchzuführen.

Ausschussvorsitzender und StV. Bay ergänzt, dass über die Kreuzhofstraße seit 15 Jahren diskutiert werde. Der vorherige Bürgermeister habe eine Änderung der Verkehrssituation zugesagt. Die Stop und Go Situationen zu den Verkehrsspitzen werden beklagt und er möchte den Antragsteller nicht bis 2030 vertrösten.

Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass eine Verkehrsberuhigung der Kreuzhofstraße zu einer weiteren Verlagerung des Verkehrs führe. Verbesserungen zum Durchfluss führten zu höheren gefahrenen Geschwindigkeiten. Der Bau der B 220 n liege nicht in der Hand der Stadt Kleve. In der kommenden Woche sei aber ein Gespräch mit StraßenNRW terminiert, bei dem die Situation erörtert werde.

b) Situation auf der Weyerstege

StV. Schnütgen führt aus, dass auf der Weyerstege Heckenbewuchs und eine Baustelle den Gehweg einschränken würden.

Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass die Weyerstege eine geringe Verkehrsbelastung aufweise. Hier sei der Wechsel der Straßenseite auf Grund von erforderlichen Baumaßnahmen zumutbar.

Stadtamtsrat Seißer teilt mit, dass die Situation bekannt und ordnungsbehördliche Maßnahmen bereits eingeleitet seien.

c) Parkpflegewerk

StV. Verhoeven teilt mit, dass die Wiese hinter dem Restaurant "Zur Münze" aktuell dem Wildwuchs überlassen werde und fragt an, ob dort eine Blumenwiese angelegt werden könne.

Technischer Beschäftigter Posdena teilt mit, dass die Planungen in diesem Jahr beginnen würden und sagt zu, dass die Anregung in die Überlegungen mit einfließe.

d) Gehweg Kombibad

StV. Verhoeven teilt mit, dass im Bereich des neuen Kombibades keine Gehwege vorhanden seien und fragt an, ob die Wegeführung im dortigen Bereich angepasst werde.

Technischer Beschäftigter Klockhaus teilt mit, dass derzeit Planungen erstellt würden. Diese werden nach Fertigstellung vorgestellt.

e) Baumfällungen Sportplatz Materborn

Sachkundiger Bürger Koken möchte wissen, wie viele Bäume im Rahmen der Baumaßnahmen am Sportplatz in Materborn gefällt wurden.

Technischer Beschäftigter Klockhaus teilt mit, dass vor Beginn der Baumaßnahme 40 Bäume durch den Sportverein gefällt wurden. Mit Beginn der Maßnahme wurden insgesamt 87 Baumstubben entfernt, wobei es sich bei 47 Baumstubben um das Ergebnis von bereits länger zurückliegenden Fällungen handelt.

f) Sitzgelegenheiten Innenstadt

StV. Hiob bittet bei der zukünftigen Quartiersentwicklung an den Wegeverbindungen zur Innenstadt Sitzgelegenheiten zu installieren. Dies sei gerade im Hinblick auf die Mobilität älterer Menschen erforderlich.

Technischer Beigeordneter Rauer antwortet, dass aktuell bereits viele Sitzgelegenheiten in der Innenstadt vorhanden seien. Ebenso stünden Sitzschwäne und in den Grünanlagen Sitzgelegenheiten zur Verfügung. Bei der Neuentwicklung des Rathausumfeldes seien ebenfalls umfangreiche Sitzmöglichkeiten errichtet worden. Im Rahmen zukünftiger Planungen werden sukzessive weitere barrierefreie Sitzgelegenheiten geschaffen.

g) Beitritt Zukunftsnetz Mobilität NRW

Ausschussvorsitzender und StV. Bay führt aus, dass bereits im letzten Ausschuss über den Beitritt zum Zukunftsnetz und die Installation eines Klimaschutzbeauftragten diskutiert worden sei. Durch die Verwaltung sollte nach erfolgter Prüfung ein Sachstandsbericht vorgelegt werden. Bisher liege dieser noch nicht vor. Es sei auch durch die heutige Sitzung unverkennbar deutlich geworden, dass eine verantwortliche Stelle geschaffen werden müsse.

Technischer Beigeordneter Rauer antwortet, dass die Dringlichkeit der Angelegenheit erneut aufgezeigt worden sei und dementsprechend protokolliert werde, um eine möglichst schnelle Klärung herbeizuführen.

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