Anfragen - Umwelt- und Verkehrsausschuss, 15.03.2017

Beratungsart	öffentlich

Umwelt- und Verkehrsausschuss, 15.03.2017

Wortbeiträge

a) Radfahrer Stadthallenumfeld

StV. Schnütgen fragt an, ob bei der Planung des Stadthallenumfeldes auch an Radfahrer gedacht worden sei. Flächen für Fußgänger und Kraftfahrzeuge seien zu erkennen.

Tariflich Beschäftigter Klockhaus antwortet, dass die Querschnittsbreite der Straße Lohstätte keine Radwege zulasse.

Technischer Beigeordneter Rauer ergänzt, dass die Anlage von benutzungspflichtigen Radwegen innerhalb einer 30-km-Zone nicht zulässig sei.

Ausschussvorsitzender und StV. Bay führt aus, dass beispielsweise in Nimwegen nichtamtliche Schilder für Radfahrer aufgestellt würden. Die Planungen seien bisher sehr autoorientiert.

Tariflich Beschäftigter Klockhaus antwortet, dass Bereiche auch für schwächere geplant würden. Phantasieschilder nach Vorbild aus den Niederlanden könnten in Deutschland im Rahmen der Straßenverkehrsordnung nicht aufgestellt werden. Das Stadthallenumfeld werde aber nicht gegen Radfahrer geplant.

b) Wegweisung nach Schenkenschanz

StV. Schnütgen teilt mit, dass die Radwegweisung keine Hinweise auf Schenkenschanz beinhalte. Die Hochschule habe gefragt, wer verantwortlich dafür sei.

Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass die Zuständigkeiten bei den Fachbereichen 32 und 61 lägen und sichert eine Überprüfung durch die Verwaltung zu.

Tariflich Beschäftigte van Koeverden teilt mit, dass die Wegweisung an den derzeitigen Status angepasst sei. Für das Knotenpunktsystem des Kreises Kleve sei eine Wegweisung nach Schenkenschanz von der Verwaltung vorgeschlagen worden.

StV. Schnütgen ergänzt, dass an der Martin-Schenk-Straße ein Hinweis fehle, dass die Fähre nicht mehr fahre. Dies verärgere einige Radfahrer.

c) Einladung Deichverband zur nächsten Umwelt- und Verkehrsausschusssitzung

StV. Gietemann bittet den Deichverband zur nächsten Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses einzuladen. Es könne beispielsweise über den Verlauf des Oraniendeichs berichtet werden.

Ausschussvorsitzender und StV. Bay bittet die Verwaltung, das Erforderliche zu veranlassen.

Technischer Beigeordneter Rauer führt aus, dass eventuell die Deichbaumaßnahmen der nächsten Jahre vorgestellt werden könnten.

d) Benutzungspflicht Radwege

Sachkundiger Bürger Koken teilt mit, dass beispielsweise die benutzungspflichtigen Radwege an der Albersallee bzw. Kalkarer Straße den gesetzlichen Anforderungen kaum noch genüge tragen würden.

Tariflich Beschäftigte van Koeverden antwortet, dass die Problematik bekannt sei, zunächst aber andere Maßnahmen im Fokus stünden. Die Benutzungspflicht von Radwegen werde sukzessive geprüft.

Tariflich Beschäftigter Klockhaus ergänzt, dass die Benutzungspflicht von Radwegen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht überprüft werde.

e) Umgestaltung Alter Forstgarten

StV. Teigelkötter teilt mit, dass er in der WDR-Lokalzeit einen Bericht gesehen habe, in dem Frau Semrau-Lensing über Fördermöglichkeiten der EU zu einer möglichen Umgestaltung des Alten Forstgartens gesprochen habe.

Technischer Beigeordneter Rauer antwortet, dass vorrangig im Bereich des Neuen Tiergartens Maßnahmen umgesetzt würden. Dies schließe nicht aus, dass auch punktuell im Bereich des Alten Tiergartens Maßnahmen getroffen würden.

nach oben