Anfragen - Umwelt- und Verkehrsausschuss, 21.02.2019

Beratungsart	öffentlich

Umwelt- und Verkehrsausschuss, 21.02.2019

Wortbeiträge

a) Baumaßnahme Spyckstraße

Sachkundiger Bürger Koken teilt mit, dass seine Mutter im Franziskushaus wohne. Letztlich sei es dort zu einem Krankenwageneinsatz gekommen. Der Krankenwagen sei von der Herderstraße aus die Spyckstraße angefahren. Dort musste er jedoch umdrehen, da er die Spyckstraße im dortigen Bereich nicht befahren konnte. Dies habe zu einer enormen Zeitverzögerung geführt. Er gehe davon aus, dass es sich dabei um ein Kommunikationsproblem der Kreisleitstelle gehandelt habe.

Städtischer Oberverwaltungsrat van Hoof antwortet, dass die Kreisleitstelle jederzeit über den Baufortschritt informiert werde. Dennoch werde erneut Kontakt zur Kreisleitstelle aufgenommen und auf die Situation im Bereich der Spyckstraße hingewiesen.


b) Baumaßnahme Oraniendeich und Schleuse

Ausschussvorsitzender und StV. Bay führt aus, dass im Bereich des Oraniendeichs mehr als 50 Straßenbäume vom Deichverband gefällt worden seien. Weiterhin fragt er an, ob das Deckblattverfahren noch Möglichkeiten bzgl. der Schleusenvarianten biete oder ob das Verfahren bereits abgeschlossen sei.

Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass es sich um zwei unterschiedliche Maßnahmen handle. Die Straßenbäume mussten aufgrund des Deichneubaus gefällt werden. Eine Beteiligung hierzu erfolgte bereits im Planfeststellungsverfahren. Das Verfahren für den Deich zwischen Griethausen und Brienen sei gerade erst eingeleitet worden. Mit der Bezirksregierung und dem Deichverband werde der Fortgang des Verfahrens weiter erörtert. Selbst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens sei der Bau beispielsweise einer Sportbootschleuse durchaus noch möglich.

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