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Anfragen - Umwelt- und Verkehrsausschuss, 07.12.2016

Beratungsartöffentlich
Umwelt- und Verkehrsausschuss, 07.12.2016
Wortbeiträge


a) Städtisches Grundstück "Hanns-Lamers-Platz / Koekkoekstege" - Entfernung der Bäume hinter der Mauer

StV. Gietemann bittet darum, die Bäume noch nicht zu entfernen. Es solle den Mitgliedern des Umwelt- und Verkehrsausschusses die Möglichkeit gegeben werden dort eine Ortsbesichtigung durchführen zu können. Nach dieser solle der Verwaltung eine Rückmeldung geben werden.

Technischer Beigeordneter Rauer bittet um Rückmeldung bis zur Ratssitzung am 21.12.2016, da Baumfällarbeiten nur in einem bestimmten Zeitraum durchgeführt werden dürfen.


b) Stellplätze an der Ferdinandstraße

StV. Verhoeven führt aus, dass es für Kunden der Sparkasse Rhein-Maas problematisch sei, eine Parkmöglichkeit auf den Stellplätzen an der Ferdinandstraße zu finden, da diese meist u.a. durch Mitarbeiter/ innen des Finanzamtes Kleve belegt seien. Er regt an, die bereits bestehende Parkscheibenregelung zu erweitern.

Städtischer Oberverwaltungsrat van Hoof sagt Prüfung zu.


c) Berücksichtigung des Elektroverkehrs

Ausschutzvorsitzender StV. Bay fragt an, ob bei den Neubau- bzw. Umbaumaßnahmen der städtischen Straßen der Elektroverkehr berücksichtigt werde.

Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass dies im Rahmen der Haushaltsberatungen thematisiert werde.


d) Umbenennung der Diemstraße

Ausschutzvorsitzender StV. Bay erinnert an die Umbenennung der Diemstraße. Aufgrund der Vita des Herrn Carl Diem, insbesondere in der Zeit des Nationalsozialismuses, sei dies erforderlich.

Technischer Beigeordneter Rauer entgegnet, dass dies im nächsten Bau- und Planungsausschuss thematisiert werde.


e) Baumbewirtschaftung in der Straße "In de Kamp"

Ausschutzvorsitzender StV. Bay fragt an, wann die Baumbewirtschaftung in der Straße "In de Kamp" fortgeführt werde.

Technischer Beigeordneter Rauer sagt Prüfung zu.

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