- Ermittlung der rechtlichen Bedingungen zur Realisierung eines Hundertwasserstadttors

(Antrag der SPD-Fraktion vom 28.10.2016)

Beratungsart	öffentlich

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Rat, 09.11.2016

Beschluss:	Der Rat der Stadt Kleve schließt sich dem Antrag der SPD-Fraktion an und beschließt einstimmig bei vier Enthaltungen, die Verwaltung zu beauftragen, die rechtlichen Bedingungen zu ermitteln, wie ggf. der Bau eines Hundertwasserstadttores in Kleve realisiert werden kann.
Wortbeitrag:	StV. Tekath begründet den Antrag der SPD-Fraktion. Es sollten die rechtlichen Bedingungen unter Berücksichtigung möglicherweise anfallender Kosten geprüft werden. Technischer Beigeordneter Rauer schlägt vor, der Prüfung beider Anträge mit vertretbarem Aufwand in einer gemeinsamen Stellungnahme nachzukommen. Der Rat schließt sich diesem Vorschlag an.

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