- Aufstellung von Bebauungsplänen zur Bereitstellung von Flächen für die Errichtung von Ein- und Zweifamilienhäusern sowie Reihenhäusern

(Antrag der CDU-Fraktion vom 24.03.2017)

Beratungsart	öffentlich

Beratungsweg:

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Rat, 05.04.2017

Beschluss:

Der Rat der Stadt Kleve schließt sich dem Antrag der CDU-Fraktion einstimmig bei einer Enthaltung an und beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob in Abstimmung mit der Bezirksregierung auf einzelnen des in der Neuaufstellung befindlichen Flächennutzungsplans ausgewiesenen Flächen kurzfristig Bebauungspläne für Wohnbebauung aufgestellt und dadurch weitere Flächen zur Bebauung mit Ein-, Zweifamilien- sowie Reihenhäusern zur Verfügung gestellt werden können. Bürgermeisterin Northing lässt sodann über die von StV. Gietemann erbetene Erweiterung des Antrags abstimmen. Beschluss: Der Rat der Stadt Kleve schließt sich der von StV. Gietemann vorgetragenen Erweiterung einstimmig an und beauftragt die Verwaltung, im Sinne der Nachverdichtung Flächenpotentiale für Umlegungsverfahren zu prüfen und im Liegenschafts- und Steuerausschuss vorzustellen.

Wortbeitrag:

StV. Gebing erläutert den Antrag seiner Fraktion. Technischer Beigeordneter Rauer informiert darüber, dass die Verwaltung mögliche Flächen bereits der Bezirksregierung gemeldet habe. StV. Gietemann bittet um Erweiterung des Antrags, im Sinne der Nachverdichtung auch Flächenpotentiale für Umlegungsverfahren zu prüfen. Erster Beigeordneter Haas sagt eine Vorstellung im Liegenschafts- und Steuerausschuss zu. StV. Dr. Merges teilt die Zustimmung seiner Fraktion mit. Bürgermeisterin Northing lässt zunächst über den Antrag der CDU-Fraktion abstimmen.

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