- Aufstellung von Fahrradständern am Rathaus Kleve sowie Prüfauftrag zur Nutzung der Tiefgarage für Fahrräder

(Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 02.05.2018

Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• 2018-05-02 Antrag CDU GRÜNE - Fahrradständer am Rathaus, Nutzung Tiefgarage für Fahrräder_1.pdf

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Rat, 16.05.2018

Beschluss:

Der Rat der Stadt Kleve beauftragt die Verwaltung einstimmig, zu prüfen, welche Standorte für das Aufstellen weiterer Fahrradständer am Rathaus in Frage kommen und wie und zu welchen Kosten eine Überdachung von Fahrradständern realisiert werden kann. ob und ggf. wie die Tiefgarage des Rathauses für das Abstellen von Fahrrädern genutzt und zu welchen Kosten eine Nutzung realisiert werden kann. Die Ergebnisse werden im Umwelt- und Verkehrsausschuss vorgestellt.

Wortbeitrag:

StV. Gebing erläutert den Antrag. StV. Tekath und StV. Dr. Merges äußern ihre Bedenken, da die SPD-Fraktion den Bedarf nicht sehe sowie die beschriebene Überdachung für unzweckmäßig und die Fraktion Offene Klever den Platz vor dem Josefshaus für nicht geeignet halte. Technischer Beigeordneter Rauer führt aus, dass die abschließenden Inhalte des Antrags wie der Standort für die überdachten Fahrradständer sowie die Unterbringung der Dienstfahrräder im Josefshaus aufgrund von bauordnungsrechtlichen Aspekten nicht umsetzbar seien und bittet darum, den Antrag in seiner Gesamtheit als Prüfauftrag an die Verwaltung zu stellen, um die Ergebnisse noch einmal im Fachausschuss beraten zu können. Die Fraktionen haben keine Bedenken.

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