- Ausweitung der Sperrung am Opschlag

(Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 12.06.2019)

Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• 2019-06-12 Antrag GRÜNEN Ausweitung der Sperrung am Opschlag_1.pdf

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Rat, 26.06.2019

Beschluss:

Der Rat der Stadt Kleve schließt sich dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN insoweit an, als dass die Verwaltung mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen beauftragt wird, zu prüfen, ob der Opschlag werktags bereits ab 17 Uhr und in der Zeit von Samstag 13 Uhr bis Sonntagabend 23 Uhr durch entsprechende Schaltung des Pollers gesperrt werden kann. Das Ergebnis wird dem Rat in seiner Sitzung am 09.10.2019 zur Entscheidung vorgelegt.

Wortbeitrag:

StV. Siebert begründet den Antrag. Bürgermeisterin Northing äußert, dass sie den Antrag als Prüfantrag verstanden wissen wolle. Oberverwaltungsrat van Hoof teilt mit, dass analog der ersten Prüfung vor der Versuchsphase die Anwohner und Geschäftsleute zu beteiligen seien, da diese sich sonst übergangen fühlten. Die Verwaltung könne eine Drucksache zum nächsten Rat am 09.10.2019 zur Entscheidung vorlegen.

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