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Beratungsart	öffentlich

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Generationenbeirat, 27.10.2016

Wortbeitrag:

Zum Einstieg in diesen Tagesordnungspunkt stellt der Vorsitzende des Generationenbeirates Herr Boskamp fest, dass der Generationenbeirat sein Möglichstes getan habe, um eine Verbesserung der Situation zu gewährleisten. Seitens der Bahn sei jedoch keinerlei Entgegenkommen feststellbar gewesen, so dass er es ggf. als zielführend erachte, die Angelegenheit zur weiteren Beratung an den Rat zu verweisen. Den Ausführungen des Vorsitzenden beipflichtend stellt auch Technischer Beigeordneter Rauer fest, dass die diesbezügliche Auffassung der Bahnflächenentwicklungsgesellschaft nicht hinnehmbar sei. Die Bahnflächenentwicklungsgesellschaft habe ihm gegenüber angeboten, ihre Haltung ggf. auch während einer Sitzung des Generationenbeirates darzulegen. Er hege jedoch die Hoffnung, dass durch eine erhöhte Nachfrage nach einer Querung, durch die zukünftige Bebauung des Uniongeländes, die diesbezügliche Lage der Stadt Kleve weiter verbessert werde. Erster Beigeordneter Haas erklärt hierzu, dass die Stadt Kleve bereit sei, für einen überschaubaren Betrag sowohl die technische, als auch die bahnrechtliche Situation von dritter und objektiver Seite zu beleuchten. Den Ausführungen des Ersten Beigeordneten Herrn Haas beipflichtend stellt auch Bürgermeisterin Northing fest, dass im vorliegenden Fall die Stadt Kleve für Zahlungsverpflichtungen Dritter, wie beispielsweise im Falle der Schleuse, eintreten müsse. Für eine weitere Entscheidungsfindung seien ihrer Ansicht nach genaue Daten notwendig. Auf der Grundlage dieser Daten würde dann die Verwaltung weitere Informationen an die Politik geben. Zum Abschluss dieses Tagesordnungspunktes besteht Einvernehmen darüber, diese Angelegenheit zunächst in der Zuständigkeit des Generationenbeirates zu belassen und ggf. zu einem späteren Zeitpunkt dem Rat weiter zu leiten.

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