- Bericht über den Stand der Baumaßnahmen

Beratungsart	öffentlich

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Schulausschuss, 28.03.2019

Wortbeitrag:

Technischer Beigeordneter Rauer trägt anhand einer Power-Point-Präsentation zu den Bautenständen mit Stand 28.03.2019 vor. Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. StV. Cosar bittet um Mitteilung, ob für den Standort Konrad-Adenauer-Gymnasium hinsichtlich des Bodengutachtens mit Verzögerungen zu rechnen sei. Technischer Beigeordneter teilt mit, dass die durchzuführenden Maßnahmen das Verfahren nicht verzögern würden. StV. Bay erkundigt sich wie die Schätzkosten in Höhe von 45.000.000 € zustande gekommen seien. Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass die Kostenschätzung über m² errechnet worden sei. Darüber hinaus wird mitgeteilt, dass in dieser Schätzung auch die Kosten für den Bau der Dreifachturnhalle mitinbegriffen seien. StV. Bay erkundigt sich, ob im Hinblick auf Vergabeverfahrensart nicht eine einheitliche Vorgehensweise für alle Schulen gelte und warum diese nun für die Joseph Beuys Gesamtschule von einem Juristen geprüft werden solle. Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass die Vergabeordnung vorsehen würde, dass unterschiedliche Fachbereiche gesondert vergeben werden müssten. Möglich sei jedoch auch eine Bündelung unterschiedlicher Bereiche. Der Vergabekammer müsse die Entscheidung für eine bestimmte Vorgehensweise erforderlichenfalls konkret dargelegt und begründet werden können. StV. Meyer-Wilmes führt aus, dass die ständige Verzögerung von Baumaßnahmen jegliche politische Entscheidung torpedieren und das Gefühl entstehen würde, ständig zu spät zu sein. Bürgermeisterin Northing teilt mit, dass nach Ratsbeschluss beim GSK 6,5 neue zusätzliche Stellen eingerichtet worden seien. Somit könne auch das Auftragsvolumen geleistet werden. Technischer Beigeordneter ergänzt, dass das GSK nur reagieren könne, wenn vom Rat klar definierte Aufträge erteilt würden. Bürgermeisterin Northing teilt mit, dass sich anlässlich des Gutachtens von Frau Lexis eine Arbeitsgruppe gebildet habe. Es sei beabsichtigt dieses nach Auswertung und Entwicklung von Lösungsvorschlägen in einem der nächsten Schulausschüsse vorzustellen. StV. Bay bittet um Vorlage des Gutachtens, damit dieses im Schulausschuss inhaltlich politisch diskutiert werden könne. Ausschussvorsitzende Tekath teilt mit, dass das Gutachten erst nach Prüfung und Durchsicht durch die Verwaltung vorgelegt werde und nicht vorher.

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