- Bericht über den Stand der Baumaßnahmen

Beratungsart	öffentlich

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Schulausschuss, 21.09.2017

Wortbeitrag:

Leiter GSK Mutz stellt anhand einer Powerpoint-Präsentation die Bautenstände mit Stand 21.09.2017 vor. Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Rechtsanwalt Gierling stellt mittels einer Powerpoint-Präsentation einen rechtlichen Überblick zum europaweiten Vergabeverfahren Generalplaner hinsichtlich des Neubaus und der Erweiterung der Gesamtschule Kleve vor. Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass diese Darstellung den Arbeitsaufwand verdeutlichen solle. Gegenwärtig befände man sich in der für das Vergabeverfahren enorm wichtigen Vorbereitungsphase. Rechtsanwalt Gierling teilt mit, dass nicht alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeitstechnisch durchweg an das Vergabeverfahren gebunden seien. Vielmehr seien LLR sowie Petschow und Thiel erste Ansprechpartner. Dennoch werde die Stadt Kleve als Berater gefordert sein. Auf Nachfrage von StV. Meyer-Wilmes, ob bereits Vorleistungen in Form von Leistungsbeschreibungen getätigt worden seien, teilt Rechtsanwalt Gierling mit, dass von Seiten des GSK bereits in großem Umfang, vergleichbar mit der Leistungsphase IV HOAI, geplant worden sei. Die meiste Planungsleistung sei nun von dem Generalplaner durchzuführen. Auf Nachfrage teilt Rechtsanwalt Gierling mit, dass das gegenwärtige Ziel nun die Auftragserteilung an den Generalplaner im Zeitraum Juni-Juli 2018 sei. Infolgedessen könne der Generalplaner sukzessive Planungen mit den Fachgewerken vornehmen, so dass spätestens nach einem halben Jahr (Anfang 2019) erste Ausführungsplanungen vorliegen könnten. Bei reibungslosem Verlauf, könnte mit einer Bauzeit von 2,5 Jahren gerechnet werden. StV. Meyer-Wilmes erkundigt sich, wie die fachübergreifende Arbeitsgruppe besetzt sein werde. Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass hierzu zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Aussage getroffen werden könne. Es werde jedoch eine enge Kopplung an das RPA, den Fachbereich 40, den technischen Bereich des GSK sowie die Bereiche Liegenschaften und Kämmerei geben. In personalrechtlichen Angelegenheiten werde auch der Personalrat der Stadt Kleve miteingebunden sein. Technischer Beigeordneter Rauer führt aus, dass hinsichtlich des Vergabeverfahrens keine Auswahl getroffen werden könne. Die Durchführung des von Herrn Rechtsanwalt Gierling dargelegten Verfahrens sei zwingend vorgeschrieben. Sachkundiger Bürger Tyssen erkundigt sich, wann in den nächsten Jahren mit Kapazitäten für neue Planungsprojekte zu rechnen sei. Erster Beigeordneter Haas teilt mit, dass die öffentliche Hand händeringend auf der Suche nach Architekten sei. Entscheidend seien diesbezüglich nicht die Finanzen, sondern der Umstand entsprechendes Personal gewinnen zu können. Bürgermeisterin Northing versichert eine schnellstmögliche Fertigstellung der Gesamtschule Kleve sowie dass von Seiten der Verwaltung alles getan werde, allen Schulbauten und Schulumbauten gerecht zu werden.

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