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Inhalt

- Bildung einer Expertenarbeitsgruppe mit dem Ziel


a) Klärung des Verbleibs der Beuth-Plakette
b) Überprüfung des Namens der Beuthstraße sowie eventuell weiteren Straßennamen

Beratungsartöffentlich

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung, 20.11.2018
Wortbeitrag:
Ausschussvorsitzender Cosar stellt vor Eintritt in diesen Tagesordnungspunkt fest, dass Rat und Ausschuss ganz klar den Antisemitismus ablehne.

Bürgermeisterin Northing schlägt vor, den Archivar der Stadt Kleve, Herrn Drs. Bert Thissen, die sachkundige Bürgerin Helga Ullrich-Scheyda und Herrn Wolfgang Dahms in die Expertenarbeitsgruppe zu entsenden und bittet um weitere Vorschläge aus der Politik,

StV. Gebing erklärt, dass gemäß Ratsbeschluss die Verwaltung beauftragt worden sei, gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Stadtgestaltung eine Expertenarbeitsgruppe zusammenzustellen, die er jedoch nicht gefordert habe. Auch sei unklar, ob diese Expertenarbeitsgruppe ehrenamtlich arbeite oder eine Aufwandsentschädigung erhalte.

Auf seine Aussage, er habe keine Expertengruppe gefordert, verweist Bürgermeisterin Northing auf die Ratssitzung vom 10. Oktober 2018, in der der StV. Gebing genau diese gefordert habe.

StV. Kanders stellt die Frage, wer überhaupt Experte sei.

StV. Dr. Meyer-Wilmes erklärt, dass Experte jemand sei, der sich beruflich oder wissenschaftlich mit einer Sache auseinandersetze. Zudem sei ein Experte jemand, der zu einer Lösung verhelfe. Auch plädiere sie dafür, dass die Experten der Arbeitsgruppe ihre Kosten finanziert bekommen sollten. Zudem solle eine Expertengruppe gebildet werden, der externe Mitglieder angehörten.

Es folgt eine rege Diskussion, in der u.a. die Stadtverordneten Rütter und Dr. Merges dafür plädieren, dass auch die Anzahl der Mitglieder dieser Expertenarbeitsgruppe genannt werden sollte.

Bürgermeisterin Northing erklärt, dass die Verwaltung und der Ausschussvorsitzende Vorschläge gemacht hätten. Wenn möglich, sollten weitere Vorschläge über die Besetzung der Expertenarbeitsgruppe aus der Politik gemacht werden, sonst unterbreite die Verwaltung die Vorschläge.

StV. Lichtenberger schließt sich den Ausführungen der Bürgermeisterin an und erklärt, dass die Fraktionen Vorschläge über die Besetzung der Expertenarbeitsgruppe machen könnten, aber nicht müssten.

Erster Beigeordneter Haas erklärt, dass Rahmenbedingungen vorgegeben werden müssten die u.a. aufzeigen sollten, ob die Mitglieder ehrenamtlich oder hauptamtlich tätig seien. Auch müsse die Frage über die Höhe des Budgets geklärt werden. Ggf. sei für die Konkretisierung ein Ratsbeschluss notwendig.

StV. Rütter erklärt, dass in Sachen Expertenarbeitsgruppe derzeit alles fraglich sei und weist darauf hin, dass beispielsweise die Stadt Düsseldorf über einen Kriterienkatalog verfüge, der sich mit solchen Aspekten befasse.

Nach weiteren Diskussionsbeiträgen erklärt der Ausschussvorsitzende Cosar, dass die Verwaltung und er bis Mitte Januar Vorschläge zur Besetzung der Expertenarbeitsgruppe machen würden. Er verweist auf einen gelungenen Leitfaden der Erinnerungskultur im öffentlichen Raum der Stadt Karlsruhe, der dem Protokoll beigefügt werde.

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